September 2020
Zur Rückholung und weiteren Verwendung der „Landshut“ (Nachfrage zu der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/21094)
2020-10-06T08:53:28+02:00
Bundeszentrale für digitale Aufklärung2020-09-28T08:35:37+02:00
Korrekturbitten des Bundesamts für Justiz (BfJ) im Oktober 2019 (Nachfrage zu der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)
2020-09-28T08:34:47+02:00
Springer: Einwanderung darf nicht zu Lohndumping bei Beschäftigten führen
2020-09-20T14:49:13+02:00Berlin, 20. September 2020. Wie die Deutsche Presseagentur heute unter Bezugnahme auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion berichtet, verdienen Menschen ohne deutschen Pass hierzulande deutlich […]
Witt: Heil setzt Tarifautonomie in der Pflege außer Kraft
2020-09-19T14:41:38+02:00Berlin, 19. September 2020. Im Zuge der Umsetzung des Pflegelöhneverbesserungsgesetzes will Arbeitsminister Hubertus Heil den von Verdi und der AWO ausgehandelten Tarifvertrag für allgemeinverbindlich erklären […]
Alice Weidel: Für die Schuldenorgie des Olaf Scholz werden die Bürger bitter bezahlen müssen
2020-09-19T12:19:10+02:00Berlin, 19. September 2020. Medienberichten zufolge plant Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Haushaltsjahr 2021 mit weiteren 96 Milliarden Euro Neuverschuldung. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD […]
Maier: Der Wohnungseigentümer soll für die Erreichung der Klimaziele bluten
2020-09-18T15:44:55+02:00Berlin, 18. September 2020. Am Donnerstag hat der Bundestag das sogenannte „Wohnungseigentums-Modernisierungs-Gesetz“ beschlossen, das weitrechende Folgen für sämtliche, auch bereits bestehende Wohnungseigentumsgemeinschaften enthält.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jens […]
Frohnmaier: Das Märchen vom „Klimaflüchtling“ soll Auflösung nationaler Grenzen vorantreiben
2020-09-18T14:33:52+02:00Berlin, 18. September 2020. Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen forderte in der gestrigen Plenarsitzung des Deutschen Bundestages die Einführung eines Klimapasses, der in einer […]
Ehrhorn: Generalangriff auf die Biker umgehend beenden
2020-09-18T11:58:23+02:00Berlin, 18. September 2020. Die AfD-Bundestagsfraktion bringt in dieser Woche einen Antrag ein, der dem Ansinnen der Bundesländer, Motorradfahrer massiv zu beschränken, entschieden entgegentritt. Der […]
