Februar 2021

Münzenmaier: Gastronomie sofort öffnen, Mehrwertsteuersenkung auf Getränke ausweiten

2021-02-04T14:45:52+01:00

Berlin, 4. Februar 2021. Die Große Koalition hat in ihrem Ausschuss vom 03.02.2021 unter anderem eine Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie beschlossen. Der ermäßigte […]

Münzenmaier: Gastronomie sofort öffnen, Mehrwertsteuersenkung auf Getränke ausweiten2021-02-04T14:45:52+01:00

Korrekturbitten des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) im Oktober 2019 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)

2021-02-17T14:44:54+01:00

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Korrekturbitten des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) im Oktober 2019 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)2021-02-17T14:44:54+01:00

Frömming/Spangenberg: Bundesregierung sieht keine Fehler bei der Impfstoffbeschaffung – Ende des Lockdowns „nicht absehbar“

2021-02-04T14:07:28+01:00

Berlin, 4. Februar 2021. Die Bundesregierung war in alle Schritte der EU bei der Impfstoffbeschaffung eng eingebunden und verteidigt die Vorgehensweise der Kommission. Ein Ende […]

Frömming/Spangenberg: Bundesregierung sieht keine Fehler bei der Impfstoffbeschaffung – Ende des Lockdowns „nicht absehbar“2021-02-04T14:07:28+01:00

Münzenmaier: Grundrechte für alle Bürger wiederherstellen – und nicht nur für Geimpfte

2021-02-04T12:00:04+01:00

Berlin, 4. Februar 2021. Zur Diskussion um mögliche Lockerungen der Corona-Auflagen für bereits Geimpfte erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Sebastian Münzenmaier:

„Wir […]

Münzenmaier: Grundrechte für alle Bürger wiederherstellen – und nicht nur für Geimpfte2021-02-04T12:00:04+01:00

Glaser: Wahlrechts-Modell der AfD-Fraktion hätte die Probleme gelöst

2021-02-04T12:21:38+01:00

Berlin, 4. Februar 2021. Abgeordnete von FDP, Grünen und Linkspartei haben ihre Normenkontrollklage beim Bundesverfassungsgericht gegen das neue Bundestags-Wahlgesetz vorgestellt, nachdem das Bundesverfassungsgericht entschieden hatte, […]

Glaser: Wahlrechts-Modell der AfD-Fraktion hätte die Probleme gelöst2021-02-04T12:21:38+01:00
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