Berlin, 1. Juli 2025. Das Statistische Bundesamt liefert neue Zahlen zu Krankenhausbehandlungen wegen Hitze. Demnach gab es die meisten Behandlungen in den Jahren 2003 und […]
Berlin, 1. Juli 2025. Heute tritt das neue Gesetz zur Verbesserung der Versorgung von SED-Opfern in Kraft. Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer […]
Berlin, 30. Juni 2025. Zu den Vorfällen an der Kieler Christian-Albrechts-Universität und der Charité Berlin teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Christoph Birghan mit:
„Frauen nach hinten, Männer nach […]
Berlin, 28. Juni 2025. Mit dem Vorhaben der Bundesregierung die Stromsteuer nicht für alle Betriebe gleichermaßen abzusenken, benachteiligt sie im gleichen Produktsegment den gewerblichen Gartenbau […]
Berlin, 28. Juni 2025. Im sogenannten Pride-Monat soll in Budapest eine illegale, von den ungarischen Behörden rechtmäßig verbotene, Pride-Parade statt. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen (CDU) […]
Berlin, 27. Juni 2025. Über 61.000 Bürger haben eine Petition auf der Plattform openPetition unterzeichnet, die eine Wiederaufnahme des Transrapid-Projekts fordert. Die Petition wurde heute […]
Berlin, 27. Juni 2025. Zum drohenden Anstieg der Beiträge für die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) erklärte der Sprecher für Sozialversicherungen der AfD-Bundestagsfraktion, Lukas Rehm:
„Die arbeitende Mitte wird erneut […]
Berlin, 27. Juni 2025. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert mit einem Gesetzesentwurf, die Finanzierung von parteinahen Nichtregierungsorganisationen aus öffentlichen Mitteln zu verbieten (Drs. < […]
Berlin, 27. Juni 2025. Auf die Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion verweist die Bundesregierung beim Höfesterben vor allem auf bestehende statistische Erhebungen und europäische Prozesse, vermeidet […]
Berlin, 27. Juni 2025. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Peter Bohnhof hat die Einigung von Arbeitgebern und Gewerkschaften auf eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns auf 13,90 Euro zum […]
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