März 2020
Frömming: Schulschließungen – Spahn und Karliczek haben sich blamiert
2020-03-18T12:50:07+01:00Berlin, 13. März 2020. Zu den aktuellen Schulschließungen in mehreren Bundesländern erklärt der Bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Götz Frömming:
„Es ist gut und richtig, […]
Teilweise Erhaltung des Solidaritätszuschlages2020-04-08T15:53:41+02:00
Leistungen Deutschlands an das United Nations Development Programme2020-04-08T15:52:42+02:00
Frohnmaier: Taliban funktionieren von deutscher Entwicklungshilfe finanzierte Schulen zu Koranschulen und Kaserne um
2020-03-13T15:19:45+01:00Berlin, 13. März 2020. Die Bundesregierung unterrichtete den Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in seiner Sitzung am 11. März 2020 über die Humanitäre Hilfe […]
Weidel: Bundesregierung wusste bereits 2013 um Versäumnisse im Falle einer Pandemie
2020-03-13T10:54:04+01:0013. März 2020. Schon im Januar 2013 veröffentlichte die damalige Bundesregierung – ebenfalls unter Führung Angela Merkels – einen Bericht, der die Folgen einer Pandemie […]
Schulz: Bundesregierung leugnet Pull-Effekt von Sozialleistungen in Deutschland
2023-01-05T13:30:46+01:00Berlin, 13. März 2020. Einer Studie der Universität Princeton zufolge besteht ein kausaler Zusammenhang zwischen der Sogwirkung (Pull-Effekt) von staatlichen Sozialleistungen und Migration. Über einen Zeitraum […]
DDR – 30 Jahre Volkskammerwahl! – Arbeitskreis Menschenrechte der AfD im Bundestag
2020-03-13T10:20:00+01:00
"DDR – 30 Jahre Volkskammerwahl" mit Angelika Barbe, Christian Schulze und Jörg Driselmann sowie dem Arbeitskreis Menschenrechte der AfD-Fraktion im […]
Hartwig: Die politische Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes wird eine zunehmende Gefahr für unsere Demokratie
2020-05-06T12:58:28+02:00Berlin, 13. März 2020. Zur Einstufung des sogenannten Flügels als „erwiesen rechtsextremistische Bestrebung“ durch den Verfassungsschutz erklärt der Leiter der Arbeitsgruppe Verfassungsschutz und Bundestagsabgeordnete der AfD, […]
Huber: Bundesregierung hält Fehleinschätzung der Bundesanwaltschaft im Fall Hanau für gerechtfertigt
2020-03-12T16:14:26+01:00Berlin, 12. März 2020. Nach dem erschütternden Amoklauf von Hanau am 19.2.2020 räumte der Generalbundesanwalt Peter Frank am 21.3.2020 ein, dass die Bundesanwaltschaft bereits im November […]
