Rückübernahmeabkommen mit Weißrussland2020-06-29T10:17:07+02:00
Juni 2020
Bezug von Schutzausrüstung aus Asien2020-06-29T10:15:37+02:00
Medienberichte über ein türkisch-albanisches Abkommen zur Umsiedlung von bis zu 30 000 illegalen Einwanderern und Flüchtlingen aus der Türkei nach Albanien
2020-06-29T10:08:45+02:00
Korrekturbitten des Max Rubner-Instituts (MRI) – Bundesforschungsinstitut für Ernährung und Lebensmittel gegenüber Medien im September 2019 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)2020-07-15T09:29:32+02:00
Herdt: Die Bundesregierung lässt das syrische Volk im Stich
2020-06-19T09:21:03+02:00Berlin, 19. Juni 2020. Der Bundestag hat am 18. Juni erneut über die Syrien-Anträge der AfD-Bundestagsfraktion beraten. Darin forderte die AfD-Fraktion eine neue außenpolitische Ausrichtung […]
EZB-Urteil zuvor an Medien geleakt? – Prof. Dr. Harald Weyel – AfD-Fraktion
2023-01-05T13:48:17+01:00Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
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Gauland: Berlin muss Antidiskriminierungsgesetz umgehend ändern
2020-06-18T16:12:54+02:00Berlin, 18. Juni 2020. Zur Ankündigung von Innenminister Horst Seehofer (CSU), aufgrund des neuen Berliner Antidiskriminierungsgesetzes vorerst keine Bundespolizisten mehr zur Unterstützung der Berliner Polizei […]
Spangenberg: Die Rechte von Intensivpflegepatienten nicht beschränken
2020-06-18T15:50:42+02:00Berlin, 18. Juni 2020. Am 17. Juni fand im Deutschen Bundestag die Öffentliche Anhörung zum umstrittenen Gesetzentwurf der Bundesregierung „Gesetz zur Stärkung intensivpflegerischer Versorgung und […]
Brandner: AfD-Fraktion treibt notwendige Reformen voran
2020-06-18T15:25:17+02:00Berlin, 18. Juni 2020. Wer zu Unrecht inhaftiert wird, hat Anspruch auf Ausgleich der hierdurch entstandenen Einbußen. Gleich vier Initiativen – drei von Fraktionen des […]
Braun: Das NetzDG muss weg
2020-06-18T15:06:02+02:00Berlin, 18. Juni 2020. „Die jüngste Anhörung im Bundestag brachte ein für die AfD-Fraktion erfreuliches Ergebnis: In ihrem Urteil über das NetzDG haben sich die […]
