Berlin, 17. Juni 2020. Heute beschäftigte sich der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestags in einer öffentlichen Anhörung mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung […]
Berlin, 17. Juni 2020. Die Grundrente soll noch vor der Sommerpause beschlossen werden. Dafür sprach sich nun auch der Fraktionsvorsitzende von CDU/CSU, Ralph Brinkhaus, aus.
Dazu […]
Berlin, 17. Juni 2020. Wie die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) heute mit Bezug auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion berichtet, hat im vergangenen Jahr rund jeder zweite […]
Berlin, 17. Juni 2020. Die Bundesregierung hat die deutsche Ratspräsidentschaft unter das Motto „Gemeinsam. Europa wieder stark machen.“ gestellt. Ein detailliertes Programm der am 1. […]
Berlin, 17. Juni 2020. Die AfD-Fraktion hat heute einen Antrag in den Bundestag eingebracht, mit dem eine nichtdiskriminierende Regelung bezüglich der Wahl der Gleichstellungsbeauftragten in […]
Berlin, 17. Juni 2020. Die weltweite Ausbreitung des Coronavirus führte dazu, dass deutsche Rehakliniken dazu angehalten wurden, Betten für Corona-Patienten freizuhalten. Die befürchtete Überlastung des deutschen […]
Berlin, 17. Juni 2020. Die Gewerkschaft der Polizei hat gegen Hengameh Yaghoobifarah und die taz Strafanzeige erstattet. In ihrem Beitrag hatte die taz-Autorin am Montag […]
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Am 17. Juni 1953 demonstrierten Hunderttausende gegen überzogene Arbeitsauflagen, gegen die Absperrung zum Westen und für freie Wahlen. Wir gedenken […]
Berlin, 17. Juni 2020. Zur unzureichenden Unterstützung der deutschen Auto-Industrie durch CDU/CSU und SPD erklärt der verkehrspolitische Sprecher, Dirk Spaniel:
„Deutschland droht der weitgehende Kollaps seiner Auto-Industrie. […]
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