Berlin, 14. Mai 2020. Die AfD-Bundestagsfraktion strebt an, dass der Deutsche Bundestag eine abstrakte Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht wegen der jüngsten Verschärfung der Düngeverordnung anstrengt. Nach […]
Berlin, 14. Mai 2020. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hält an seinem Vorhaben fest, einen „Immunitätsausweis“ einzuführen. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice […]
Berlin, 14. Mai 2020. Seit dem 17. März gilt in Deutschland eine weltweite Reisewarnung des Auswärtigen Amtes für alle nicht notwendigen, touristischen Reisen ins Ausland.
Dazu […]
Berlin, 14. Mai 2020. Nachdem die Steuerschätzer mit einem Steuereinnahmedefizit von 100 Milliarden Euro für 2020 rechnen, sind nun die gesetzlichen Krankenkassen an der Reihe. […]
Berlin, 14. Mai 2020. Aus dem BMI (Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat) wurde am 25.04.2020 ein insgesamt etwa 190 Seiten umfassender Bericht, einschließlich […]
Berlin, 14. Mai 2020. Auf den ersten Blick scheint es, als ob Deutschland und die EU aktiv gegen Beschneidungen von jungen Frauen und Mädchen vorgehen […]
Berlin, 14. Mai 2020. In seiner 53. Sitzung diskutierte der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung den Antrag „Kürzung von Entwicklungsleistungen gegenüber der Türkei“ des […]
Berlin, 13. Mai 2020. Das Bundesinnenministerium hat beschlossen, ab Samstag die Grenzen schrittweise zu öffnen. Das vollständige Aus für Grenzkontrollen an allen Grenzabschnitten ist für […]
Berlin, 13. Mai 2020. Zu Beginn dieses Jahres starteten die Arbeiten an dem mexikanischen Projekt Maya Zug (span. Tren Maya). Das Projekt soll die touristischen […]
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