Berlin, 25. März 2024. Die Coronamaßnahmen der Bundesregierung seit 2020 basierten auf Risikoeinschätzungen des Robert-Koch-Institutes (RKI). Journalisten des „Multipolar-Magazins“ klagten auf Herausgabe der […]
Berlin, 23. März 2023. Zu den Vorbereitungsplänen von Bildungsministerin Stark-Watzinger äußert sich die bildungspolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Nicole Höchst:
„Das ist richtig […]
Berlin, 22. März 2024. Die Mitgliederversammlung des FC Bundestag hat eine grundsätzliche Unvereinbarkeit von AfD-Mitgliedschaft und FC-Bundestagsmitgliedschaft beschlossen. Der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion […]
Berlin, 22. März 2024. Der deutsche Botschafter für Afghanistan, Markus Potzel, vermittelte während der Kabuler Evakuierungsoperation Kontakte zwischen afghanischen Ortskräften der deutschen Botschaft […]
Berlin, 22. März 2024. Der parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion Thorsten Frei fordert einen „Systemwechsel“ in der Migrationspolitik und plädiert für europaweite Kontingente für […]
Berlin, 21. März 2024. Laut einer Veröffentlichung u.a. des Bundesinstituts für Bevölkerungsentwicklung befindet sich die Geburtenrate in Deutschland auf dem tiefsten Stand seit […]
Berlin, 21. März 2024. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Barbara Benkstein, Mitglied im Ausschuss für Digitales, hat den Bundesdatenschutzbeauftragten bei seiner Kritik an der Einführung der […]
Berlin, 21. März 2024. Finanzminister Christian Lindner (FDP) schlägt laut Medienberichten vor, ausländische Fachkräfte mit Steuervergünstigungen nach Deutschland zu locken, um den Arbeitsmarkt […]
Berlin, 20. März 2024. Heute wird im Deutschen Bundestag ein Antrag der AfD-Fraktion abgestimmt, in dem gefordert wird, die Steuererleichterung für Agrardiesel beizubehalten […]
Berlin, 20. März 2024. Zur immer noch ausstehenden Umsetzung der vom Bundestag beschlossenen Novellierung des Bundesvertriebenengesetzes erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Eugen Schmidt:
„Die […]
