November 2019
Bericht: Wahlrechtsreform
2020-01-09T11:45:49+01:0013. November 2019: Eine Reform des Wahlrechts hinsichtlich der Verkleinerung des Bundestages ist für den AK AWIG unumgänglich und muss noch in der 19. Wahlperiode […]
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Haftungsregelungen für autonome Systeme überprüfen und gegebenenfalls anpassen
2020-03-30T11:44:33+02:00Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Vorteile mobiler Anwendungen erschließen und Marktzugänge für gute digitale Anwendungen im Gesundheitswesen erleichtern
2020-03-30T11:43:22+02:00
Magnitz: Große Koalition lehnt Aussetzung der Luftverkehrsteuer-Erhöhung für bereits bestehende Reiseverträge ab
2019-11-13T11:42:00+01:00Berlin, 13. November 2019. Mit Unverständnis hat Frank Magnitz, Luft- und Raumfahrtpolitischer Sprecher der AfD Fraktion im Deutschen Bundestag und Mitglied im Ausschuss für Verkehr […]
Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Digitale Stadtentwicklung und Förderung von Smart Cities
2020-03-30T11:41:56+02:00Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Schutz vor elektromagnetischen Feldern bei der Digitalisierung, insbesondere Mobilfunk
2020-03-30T11:40:36+02:00
Verfahren bei den Sozialgerichten und die Kampagne „Wir sind Rechtsstaat“2020-03-30T11:39:05+02:00
Probleme bei der Durchsetzung von Entschädigungsansprüchen von HolocaustÜberlebenden gegenüber der Bundesrepublik Deutschland
2020-03-30T11:37:51+02:00Abwahl Stephan Brandners durch "Einheitsfront" der Altparteien
2019-11-13T11:15:00+01:00
Stellungnahme von Dr. Alice Weidel, Dr. Alexander Gauland und
Stephan Brandner zur Abwahl des Vorsitzenden im Rechtsausschuss: „Was hier geschehen […]
