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März 2020

Friesen: Russlandsanktionen jetzt aufheben – das beste Konjunkturprogramm in Zeiten der Corona-Krise

2020-03-18T13:55:59+01:00

Berlin, 18. März 2020. Die deutsche Konjunktur bricht durch die Corona-Krise ein. Experten erwarten einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts von einem Prozent für 2020, die Erwartungen […]

Friesen: Russlandsanktionen jetzt aufheben – das beste Konjunkturprogramm in Zeiten der Corona-Krise2020-03-18T13:55:59+01:00

Wirth: Freie Kapazitäten der Luftfahrtbranche für Rückführung ausreisepflichtiger Migranten nutzen

2020-03-18T12:47:25+01:00

Berlin, 18. März 2020. Durch die Corona-Krise sind in der Luftfahrtbranche Kapazitäten freigewordenen, die für eine schnelle und effektive Rückführung der rund 250.000 ausreisepflichtigen Migranten […]

Wirth: Freie Kapazitäten der Luftfahrtbranche für Rückführung ausreisepflichtiger Migranten nutzen2020-03-18T12:47:25+01:00

Beatrix von Storch: Corona-Krise – Für Asylbewerber sind die deutschen Grenzen noch völlig offen, da die GroKo eine EU-Sonderregel zum Schutz der öffentlichen Ordnung nicht anwendet

2020-03-18T12:47:48+01:00

Der Vertrag zur Arbeitsweise der EU enthält eine Klausel, demzufolge EU-Mitgliedsstaaten bei Gefahren für die öffentliche Ordnung Asylgesuche strenger handhaben können, wie der Konstanzer Europarechtler […]

Beatrix von Storch: Corona-Krise – Für Asylbewerber sind die deutschen Grenzen noch völlig offen, da die GroKo eine EU-Sonderregel zum Schutz der öffentlichen Ordnung nicht anwendet2020-03-18T12:47:48+01:00

Sichert: Asylbewerber kommen mit Grimms Märchen ins gelobte Land / Kleine Anfrage enthüllt ungeheuerliche Zustände bei Identitätsfeststellung durch das BAMF

2020-03-17T16:21:15+01:00

Berlin, 17. März 2020. Nur etwa die Hälfte aller Asylbewerber konnte im Jahr 2018 bei der Antragstellung ein Identitätsdokument vorlegen.

In erster Linie asylunberechtigte Bewerber […]

Sichert: Asylbewerber kommen mit Grimms Märchen ins gelobte Land / Kleine Anfrage enthüllt ungeheuerliche Zustände bei Identitätsfeststellung durch das BAMF2020-03-17T16:21:15+01:00

Münzenmaier: Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit durch die Hintertür!

2020-03-17T14:18:20+01:00

Berlin, 17. März 2020. Der niedersächsische Innenminister Pistorius hat im Zusammenhang mit der Corona-Krise gefordert, die Verbreitung von sogenannten „Fake-News“ in den sozialen Medien strafrechtlich […]

Münzenmaier: Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit durch die Hintertür!2020-03-17T14:18:20+01:00

Alice Weidel: Entlarvender Missbrauch der Corona-Krise durch radikale „Klimaschützer“

2020-03-18T13:01:09+01:00

Berlin, 17. März 2020. Die Grünen-Politikerin und „Klimaschutz“-Aktivistin Luisa Neubauer hat in Interviews mit „heute“ und der „Rheinischen Post“ den […]

Alice Weidel: Entlarvender Missbrauch der Corona-Krise durch radikale „Klimaschützer“2020-03-18T13:01:09+01:00

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