Pressemitteilungen Archive - Seite 836 von 1554 - AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Friedhoff: Initiativen-Flut der EU und der Bundesregierung in der Entwicklungspolitik zeigt Desorientierung
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Friedhoff: Initiativen-Flut der EU und der Bundesregierung in der Entwicklungspolitik zeigt Desorientierung

2020-03-20T14:02:00+01:00

Berlin, 20. März 2020. Zu dem veröffentlichten, achtzehn Seiten langen Strategiepapier der neuen Afrika-Strategie der Europäischen Union, erklärt der afrikapolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Obmann […]

Friedhoff: Initiativen-Flut der EU und der Bundesregierung in der Entwicklungspolitik zeigt Desorientierung2020-03-20T14:02:00+01:00

Reusch: Bundesverfassungsgericht düpiert alle anderen Fraktionen im Deutschen Bundestag
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Reusch: Bundesverfassungsgericht düpiert alle anderen Fraktionen im Deutschen Bundestag

2020-03-20T13:57:14+01:00

Berlin, 20. März 2020. Das Bundesverfassungsgericht hat auf eine Verfassungsbeschwerde hin mit seiner heute veröffentlichten Entscheidung vom 13.02.2020 das Gesetz zum Abkommen über ein EU-weites […]

Reusch: Bundesverfassungsgericht düpiert alle anderen Fraktionen im Deutschen Bundestag2020-03-20T13:57:14+01:00

Gottschalk: Unternehmen müssen schnell und unbürokratisch Kredite bekommen
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Gottschalk: Unternehmen müssen schnell und unbürokratisch Kredite bekommen

2020-03-28T12:08:16+01:00

Berlin, 20. März 2020. Die Bundesregierung hat ein Maßnahmenbündel beschlossen, um Unternehmen in der Corona-Krise zu unterstützen und Arbeitsplätze zu schützen. Es sei genug Geld […]

Gottschalk: Unternehmen müssen schnell und unbürokratisch Kredite bekommen2020-03-28T12:08:16+01:00

Protschka: Keine Internet-Experimente auf Kosten der Steuerzahler
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Protschka: Keine Internet-Experimente auf Kosten der Steuerzahler

2020-03-20T11:57:15+01:00

Berlin, 20. März 2020. In einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung (Drucksache 19/17560) wollte die AfD-Bundestagsfraktion erfahren, wie hoch die Ausgaben für die Aktivitäten des […]

Protschka: Keine Internet-Experimente auf Kosten der Steuerzahler2020-03-20T11:57:15+01:00

Beatrix von Storch: Nach Reichsbürger-Verbot jetzt auch Linksextremisten-Plattform Indymedia verbieten
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Beatrix von Storch: Nach Reichsbürger-Verbot jetzt auch Linksextremisten-Plattform Indymedia verbieten

2020-03-28T12:08:16+01:00

Berlin, 20. März 2020. Bundesinnenminister Seehofer hat erstmals eine Gruppierung der „Reichsbürger“ bundesweit verboten. Die Ideologie der Reichsbürger lehnt die staatliche Ordnung der Bundesrepublik ab […]

Beatrix von Storch: Nach Reichsbürger-Verbot jetzt auch Linksextremisten-Plattform Indymedia verbieten2020-03-28T12:08:16+01:00

Münzenmaier: Stornoregelung bedroht in der Corona-Krise Reiseveranstalter
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Münzenmaier: Stornoregelung bedroht in der Corona-Krise Reiseveranstalter

2020-03-28T12:08:16+01:00

Berlin, 20. März 2020. Wenn der Reiseveranstalter oder der Kunde von einer Pauschalreise aufgrund unvermeidbarer, außergewöhnlicher Umstände zurücktritt, muss der Reiseveranstalter den Reisepreis innerhalb von […]

Münzenmaier: Stornoregelung bedroht in der Corona-Krise Reiseveranstalter2020-03-28T12:08:16+01:00