Protschka: Keine Internet-Experimente auf Kosten der Steuerzahler

Berlin, 20. März 2020. In einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung (Drucksache 19/17560) wollte die AfD-Bundestagsfraktion erfahren, wie hoch die Ausgaben für die Aktivitäten des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) in den sozialen Netzwerken sind. Zu den Antworten der Bundesregierung äußert sich der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka, wie folgt:

„Als ich erfahren habe, wie viele Steuergelder die Bundesregierung für das Betreiben des Instagram Accounts des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft aus dem Fenster schleudert, hat es mir fast die Sprache verschlagen.

Für die Konzeption und Einrichtung des Accounts fielen einmalige Kosten in Höhe von sage und schreibe 55.115,55 Euro an. Dazu muss man wissen, dass es kinderleicht und kostenlos ist, einen Instagram-Account zu erstellen und zu betreiben. Weiter fielen im vergangenen Jahr laufende Kosten in Höhe von knapp 100.000 Euro an und acht Vollzeit-Mitarbeiter pflegen die Accounts. Diese Ausgaben erscheinen vor allem deshalb unverständlich, weil die Beiträge auf dem Account nicht besonders hochwertig sind. Es handelt sich überwiegend um lizenzfreie Stockfotos, die mit sinnfreien Sprüchen verziert werden. Gehört sowas wirklich zu den Aufgaben eines Bundesministeriums?

Ich fordere die Bundesregierung auf, ihre Internet-Experimente auf Kosten der Steuerzahler zu beenden. Weder ist das verbreiten witziger Bildchen die Aufgabe des Bundesministeriums, noch rechtfertigt dies die hohen Kosten. Stattdessen sollten endlich die Herausforderungen in der heimischen Landwirtschaft angepackt und zielführende Lösungen angeboten werden. Damit hätte das Ministerium genug zu tun.“