Pressemitteilung

Springer: Hartz IV-Bezug über viele Jahre ist hart arbeitenden Steuerzahlern nicht vermittelbar

Berlin, 4. Juli 2020. Wie die BILD-Zeitung heute berichtet, befindet sich rund jeder zehnte Hartz-IV-Empfänger (500.914 Personen bzw. 10,4 Prozent) seit Einführung des SGB II im Jahr 2005 ununterbrochen im Leistungsbezug. Rund jeder fünfte Hartz-IV-Empfänger (957.695 Personen bzw. 18,1 Prozent) ist seit mindestens zehn Jahren auf Hilfe vom Amt angewiesen, darunter rund 193.000 Ausländer. Die Zeitung bezieht sich auf eine Sonderauswertung der Bundesagentur für Arbeit im Auftrag der AfD-Bundestagsfraktion: https://bit.ly/2C9emL2

Dazu sagt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer:

„Die SPD wollte mit Hartz IV Abhängigkeiten beenden und Menschen wieder in Arbeit bringen. Stattdessen sehen wir Aufstocker, die trotz Arbeit nicht aus der Armutsfalle herausfinden und Trittbrettfahrer, die sich auf Kosten der Gesellschaft dauerhaft im Hartz-IV-System eingerichtet haben. Beides ist nicht im Interesse unserer Gesellschaft und hart arbeitenden Steuerzahlern nicht vermittelbar. Wenn außerdem fast 200.000 Personen ohne deutschen Pass seit zehn Jahren durchgängig Hartz IV beziehen, stellt sich die Frage, warum sich diese Menschen so lange hier aufhalten dürfen, obwohl sie ihren Lebensunterhalt nicht selbst sichern können.“

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