Steuern auf Kraftstoffe aussetzen und Wirtschaft und Bürger entlasten
Steuern auf Kraftstoffe aussetzen und Wirtschaft und Bürger entlasten
Berlin, 19. März 2026. Zu möglichen Maßnahmen gegen den rasanten Anstieg der Kraftstoffpreise äußert sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Bernd Schattner:
„Die Spritpreise sind in den letzten Wochen rasant gestiegen. Heute Morgen kostete der Liter Diesel hier in Berlin sage und schreibe 2,34 Euro. Mit den Vorschlägen der AfD-Bundestagsfraktion würde derselbe Liter Diesel etwa 1,70 Euro kosten. Die Bundesregierung möchte mit dem österreichischem Modell sechs Monate evaluieren, wie sich der Spritpreis entwickelt. Wir als AfD-Bundestagsfraktion erteilen dem eine Absage und fordern sofort:
1. Absenkung der Energiesteuer auf das europäische Mindestmaß,
2. Absenkung der Mehrwertsteuer auf alles Kraftstoffe von 19 Prozent auf 7 Prozent und
3. Die sofortige Abschaffung der CO2- Steuer. Denn nur so können wir die Bürger und die Wirtschaft entlasten und Wachstum generieren.
Unsere europäischen Freunde aus Italien, Ungarn und Kroatien haben es vorgemacht und mit Steuererleichterungen auf die Spritpreise reagiert. Denn das ist Politik für das eigene Volk, das ist Politik für die Bürger, das ist konservative Politik im Stile der AfD-Bundestagsfraktion.“
Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, ergänzt:
„Wir fordern eine sofortige Entlastung für Berufspendler, Familien und Wirtschaft durch niedrigere Kraftstoffpreise, eine Senkung der Energiekosten insgesamt und als Sofortmaßnahme eine Entlastung der Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen durch eine Abflachung der Tarifstruktur in der Einkommensteuer mit dem Ziel: mehr netto vom brutto.“
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