Zölle durch positive Anreize für die USA senken
2025-12-17T14:34:25+01:00Berlin, 16. Dezember 2025. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag nimmt den jüngsten Zollkonflikt mit den USA als Anlass, aktiv positive Anreize für eine […]
Dezember 2025
Die neue sicherheitspolitische Vision der USA als Chance wahrnehmen – Für eine neue transatlantische Partnerschaft
2025-12-17T13:11:46+01:00Berlin, 16. Dezember 2025. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag begrüßt die am 5. Dezember 2025 von der US-Administration unter Präsident Donald J. Trump […]
Beitritt Deutschlands zur europäischen Nuklearallianz
2025-12-17T12:32:17+01:00Berlin, 16. Dezember 2025. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag macht geltend, dass Deutschland seit der Abschaltung der letzten Kernkraftwerksblöcke am 15. April 2023 […]
Keine digitale Überwachung – Gegen jede Form einer Chatkontrolle
2025-12-17T09:20:22+01:00Berlin, 16. Dezember 2025. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag legt in ihrem Antrag dar, dass die geplante EU-Regulierung zur sogenannten Chatkontrolle eine unverhältnismäßige, […]
Zerstörung der Lebensräume verhindern – Wind- und Photovoltaikindustrie zurückdrängen
2025-12-11T13:20:04+01:00Berlin, 05. Dezember 2025. Der Antrag der Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag thematisiert die Vernichtung von Lebensräumen durch die errichtete Wind- und Photovoltaikindustrie. Er […]
Entlassung des Staatsministers für Kultur und Medien
2025-12-04T16:47:15+01:00Berlin, 02. Dezember 2025. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag fordert die Entlassung des Staatsministers für Kultur und Medien wegen des Verdachts, dass über […]
Zukunft des deutschen Weinbaus sichern – Rahmenbedingungen verbessern
2025-12-04T12:52:11+01:00Berlin, 02. Dezember 2025. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag konstatiert, dass der deutsche Weinbau 2025 vor einer tiefgreifenden Krise steht: Erzeugererlöse für Trauben […]
Geltendmachung von Regressansprüchen gegen den ehemaligen Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Andreas Scheuer wegen des Scheiterns der Pkw-Maut
2025-12-04T12:46:01+01:00Berlin, 02. Dezember 2025. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag bewertet das Scheitern der Pkw-Maut unter Andreas Scheuer als politisches Fiasko mit hohen Kosten […]
Rentenversicherung transparent und fair finanzieren – Gesamtstaatliche Finanzierungsverantwortung einlösen
2025-12-03T16:49:49+01:00Berlin, 02. Dezember 2025. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag macht deutlich, dass die gesetzliche Rentenversicherung als Umlageverfahren grundsätzlich durch Beitragszahlungen gedeckter Leistungen finanziert […]
Organisierten Betrug im Einbürgerungsverfahren verhindern – Das Verfahren betrugssicher neu konzipieren sowie bestehende Betrugsfälle aufdecken und
2025-12-04T12:53:15+01:00Berlin, 02. Dezember 2025. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag sieht in den jüngsten Reformen des Staatsangehörigkeitsrechts, insbesondere der Verkürzung der erforderlichen Aufenthaltsdauer von […]
