Kommunale Notlage beenden
2025-07-02T18:21:12+02:00Berlin, 2. Juli 2025. Das KfW-Kommunalpanel 2025 bestätigt:
Die Lage der deutschen Städte und Gemeinden spitzt sich immer weiter zu. Vor dem Hintergrund des Rekorddefizits […]
Juli 2025
Mai 2025
AfD-Bundestagsfraktion wird für gesunde Kommunalfinanzen kämpfen
2025-05-16T16:06:40+02:00Berlin, 16. Mai 2025. Auf der 43. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages wurde vor allem die unverändert katastrophale Lage der kommunalen Finanzen beklagt. Aus dem Rekorddefizit […]
April 2025
Ohne Kehrtwende in Migrations- und Klimapolitik werden die Kommunen untergehen
2025-04-02T15:43:44+02:00Berlin, 2. April. 2025. Laut Statistischem Bundesamt verzeichneten die Kommunen im Jahr 2024 ein Finanzierungsdefizit von 24, 8 Milliarden Euro. Damit hat sich das Defizit […]
März 2025
100 Milliarden Euro Schuldgeld für die Kommunen sind der falsche Weg
2025-03-20T12:51:31+01:00Berlin, 19. März 2025. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Carolin Bachmann kritisiert die mit den Mehrheiten des alten Bundestages durchgesetzte massive Neuverschuldung mit Blick auf die […]
Dezember 2024
Carolin Bachmann: Deutschland zahlt weiterhin Rekordsummen für Stromimporte
2024-12-06T10:33:32+01:00Berlin, 5. Dezember 2024. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Carolin Bachmann hat die Bundesregierung in mehreren Anfragen nach Daten zu Stromexporten und Stromimporten für das dritte Quartal […]
Carolin Bachmann/Marc Bernhard: Kommunalfinanzen im freien Fall
2024-12-04T17:19:47+01:00Berlin, 4. Dezember 2024. Die Kommunen Deutschlands stecken in einer tiefen Krise. Ihr strukturelles Finanzierungsdefizit liegt für das erste Halbjahr 2024 bei minus […]
November 2024
Carolin Bachmann: Bundesregierung hat Überblick im Förderdschungel verloren
2024-11-04T14:31:31+01:00Berlin, 4. November 2024. Neun von zehn deutschen Kommunen nutzten im Jahr 2023 Fördermittel in mindestens einem ihrer Investitionsprojekte. Im Durchschnitt beruhten 22 […]
Oktober 2024
Carolin Bachmann: Bundesregierung hebelt kommunales Recht zugunsten der Windkraft aus
2024-10-11T16:59:30+02:00Berlin, 11. Oktober 2024. Der Deutsche Bundestag debattierte am Donnerstag die seit langem von der Bundesregierung angekündigte Novellierung des Baugesetzbuches. Der eingebrachte Gesetzentwurf […]
September 2024
Carolin Bachmann: Deutschland zahlt Rekordsumme für Stromimporte im ersten Halbjahr 2024
2024-09-25T15:05:59+02:00Berlin, 25. September 2024. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Carolin Bachmann hat die Bundesregierung zu den Daten zu Stromexporten und Stromimporten für das erste Halbjahr 2024 […]
Carolin Bachmann: Übergabe des Erweiterungsbaus des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses verzögert sich bis 2025
2024-09-10T15:26:37+02:00Berlin, 10. September 2024. Die Übergabe des Erweiterungsbaus für das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Bundestags verzögert sich bis in das Jahr 2025. Das antwortete die […]
