Neue Fluchtwelle aus Syrien nach Deutschland verhindern
2025-03-12T17:15:43+01:00Berlin, 10. Dezember 2024. Einer Recherche von Table.Briefings zufolge sind bereits 200 Offiziere der syrischen Armee nach dem Sturz des Assad-Regimes auf dem […]
Dezember 2024
November 2024
Christian Wirth: „Rechtswissenschaftliche Stellungnahme“ zu einem AfD-Parteiverbotsverfahren ist unwissenschaftliche Parteipolitik
2024-11-28T17:00:45+01:00Berlin, 28. November 2024. Am 27. November 2024 veröffentlichten 17 Rechtswissenschaftler eine ‚Rechtswissenschaftliche Stellungnahme zu einem Parteiverbotsverfahren gegen die „Alternative für Deutschland“ (AfD)‘. […]
Juli 2024
Christian Wirth: Pläne zur Resilienz des Bundesverfassungsgerichts schützen nicht dessen Unabhängigkeit
2024-07-23T15:48:37+02:00Berlin, 23. Juli 2024. Die Fraktionen der SPD, Grünen, FDP und CDU/CSU haben gemeinsam einen Vorschlag vorgelegt, der die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts, […]
Oktober 2021
Christian Wirth: Befangenheitsanträge gegen Richter des Bundesverfassungsgerichts
2023-01-12T09:15:47+01:00Berlin, 13. Oktober 2021. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Christian Wirth hat in seiner Verfassungsbeschwerde gegen das „Bundesnotbremsengesetz“ sowie den Verfahren der MdB von Storch, Komning, Münzenmaier, die […]
März 2021
Wirth: Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaft von politischen Weisungen sollte eine Selbstverständlichkeit sein
2023-01-12T09:16:40+01:00Berlin, 16. März 2021. 2019 hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) geurteilt, dass die deutschen Staatsanwaltschaften keine internationalen Haftbefehle mehr ausstellen dürfen, da diese gegenüber den […]
August 2020
Wirth: Keine gebührenfinanzierte Anti-Polizei-Hetze
2023-01-12T09:16:43+01:00Berlin, 19. August 2020. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Christian Wirth ist entsetzt über die Darstellung der Polizei im öffentlich-rechtlichen funk-Format „Aurel“.
Wirth erklärt:
„Die deutsche Polizei darf nicht unkritisierbar […]
