Berlin, 6. November 2024. Die AfD-Bundestagsfraktion hat aus aktuellem Anlass beschlossen, dass sie drei Büroräume pro Abgeordnetem auch künftig für ausreichend und angemessen […]
Berlin, 4. November 2024. Am Montag fand im Kultur- und Medienausschuss eine Anhörung zum „Entwurf eines Gesetzes zur erleichterten Durchsetzung der Rückgabe von […]
Berlin, 17. Oktober 2024. Auf der gestrigen Sitzung der Berichterstattergruppe Bürgerrat verkündete die Vorsitzende Marianne Schieder (SPD) offiziell, dass es in dieser Legislaturperiode […]
Berlin, 19. September 2024. Bei einer Veranstaltung zur Landtagswahl in Brandenburg am Marie-Curie-Gymnasium in Wittenberge mit Direktkandidaten der politischen Parteien wurde die AfD durch die […]
Berlin, 14. August 2024. Eine im Rahmen des Jahressteuergesetzes 2024 geplante Neuregelung sieht vor, dass die Umsatzsteuerbefreiung für Musikunterricht künftig pauschal nur noch […]
Berlin, 7. August 2024. Kulturstaatsministerin Claudia Roth beabsichtigt laut Medienberichten, die Finanzmittel für das „Répertoire International des Sources Musicales“ (RISM) zu streichen. Das […]
Berlin, 17. Juli 2024. Kulturpolitiker der AfD-Fraktionen auf Bundes- und Landesebene kritisieren die Entscheidung des Stiftungsrates der „Stiftung preußischer Kulturbesitz“ (SPK), Marion Ackermann […]
Berlin, 10. Juli 2024. Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden, dass die Regelungen über die Höhe des BAföG im Jahr 2021 gegen das Grundgesetz […]
Berlin, 5. Juli 2024. Im Bauausschuss wurde über den Antrag der AfD zur originalgetreuen Wiedererrichtung der Schinkelschen Bauakademie debattiert (Bundestagsdrucksache 20/11629). Schon im Jahr […]
Berlin, 5. Juli 2024. Unter dem Titel „2006 – ein Sommermärchen für den Nationalismus?“ veröffentlichte die dem Bundesinnenministerium unterstehende Bundeszentrale für politische Bildung […]
