Von Storch: GroKo-Klausur – Außer Spesen nichts gewesen

Berlin, 08. Mai 2018. Zur Klausurtagung der Fraktionsvorstände der Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD erklärt die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Beatrix von Storch:

„Von Aufbruch und Teambuilding schwärmten Nahles und Kauder nach der Klausurtagung. Man wolle den Bürgern nun zeigen, dass man die Dinge anpackt.

Mit den drängendsten Problemen hat man sich jedoch gar nicht erst befasst. Für den Rest einigt man sich auf die Einsetzung von Kommissionen.

So sieht das aus, wenn die GroKo Dinge anpackt. Tagelanges herumdebattieren, danach zur Schau gestellte Einigkeit, aber echte Ergebnisse sind Fehlanzeige. Außer Spesen nichts gewesen.

Wenn sich die GroKo-Spitzen so lange zusammensetzen müssen, um sich dann am Ende auf derart unverbindliche Allgemeinplätze zu einigen, lässt das wenig Hoffnung für die Zukunft. Diese GroKo ist noch mehr als ihr Vorgängermodell eine Koalition des Stillstands.“