Witt: Bedingungsloses Grundeinkommen motiviert nicht zu Eigenengagement

Berlin, 8. Mai 2020. Vor zwei Jahren startete die finnische Regierung ein Pilotprojekt zum bedingungslosen Grundeinkommen. 2.000 Arbeitslose wurden per Zufallsprinzip ausgewählt, und herhielte statt Sozialhilfe ein bedingungsloses Grundeinkommen. Dazu wurden sie aus dem Sozialsystem ausgesteuert und erhielten steuer- und abgabefrei 560 Euro pro Monat. Dieser Betrag wurde so gewählt, dass jeder Teilnehmer ohne Anrechnung hinzuverdienen durfte und das auch sollte. Freigestellt war, ob die Testpersonen in Teilzeit oder Vollzeit angestellt arbeiten oder sich gar selbstständig machen wollen.

Der Obmann der AfD-Fraktion im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Uwe Witt, teilt hierzu mit:

„Durch den Wegfall jeglicher bürokratischer Auflagen, so zeigt es die Studie, erhöhte sich bei den Teilnehmern zwar der persönliche Wohlfühlfaktor sowie die psychische Gesundheit, aber den erhofften Effekt auf den Arbeitsmarkt konnte das Experiment nicht leisten.

Einen Monat nach Beendigung meldet die finnische Sozialversicherung KELA, dass fast alle Teilnehmer des Projektes Grundeinkommen wieder Sozialhilfe beziehen. Das bedingungslose Grundeinkommen hat sich als Motivationsspritze für Eigenengagement als nutzlos erwiesen. Ein Push-Effekt für die Teilnehmer gab es nicht. Eine genaue Evaluation wird noch ungefähr ein Jahr auf sich warten lassen.

Dennoch können wir hier in Deutschland von unseren finnischen Freunden etwas Entscheidendes lernen: Finnland plant jetzt eine Reform ihres komplizierten Sozialhilfesystems. Auf der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag steht schon lange die Forderung nach einer Reform des deutschen Arbeitslosen- und Sozialhilfesystems.“