Spaniel: Özdemir vergleicht AfD mit AKP – Armutszeugnis grüner Intoleranz und Ökodiktatur

Berlin, 25. Juni 2018. „Mit äußerstem Befremden habe ich zur Kenntnis genommen, wie sich Cem Özdemir, Bundestagsabgeordneter im selben Wahlkreis (Stuttgart I) wie ich und gemeinsam mit mir im Verkehrsausschuss, zum Ausgang der Wahl in der Türkei geäußert hat: ‚Sie feiern nicht nur ihren Alleinherrscher, sondern drücken damit zugleich ihre Ablehnung unserer liberalen Demokratie aus. Wie die AfD‘, sagte Cem Özdemir der dpa nach Erdogans Wahlsieg und Autokorsos von Deutschtürken auf Deutschlands Straßen. Die Aussage von Özdemir ist eine Verleumdung aller Wähler der AfD, der demokratisch gewählten drittstärksten Partei und des Oppositionsführers“, erklärt Dirk Spaniel, Sprecher der baden-württembergischen AfD-Abgeordneten im Bundestag. „Ich wende mich entschieden gegen diesen diffamierenden Vergleich.“

„In der AfD gibt es keinen alleinigen ‚Führer‘, weder in der Fraktionsspitze noch im Bundesvorstand, dem unsere Mitglieder huldigen würden“, stellt Spaniel fest. Er übt scharfe Kritik an Özdemir: „Es ist eine bewusste Falschaussage, dass die AfD unsere Demokratie ablehnt.“ Spaniel erinnert daran, dass die AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag erst kürzlich die Demokratie durch mehr direkte Bürgerbeteiligung stärken wollte. Dies haben die Grünen und alle anderen Fraktionen rundweg abgelehnt. „Im Übrigen tun sich die Grünen, wie Herr Özdemir, vor allem als Ökodiktatoren hervor, die mit Diesel- und Grenzwertwahn unsere individuelle Mobilität beschneiden und die deutsche Schlüsselindustrie nachhaltig schädigen“, so seine Kritik.

„Es ist ein erneutes Armutszeugnis, das Özdemir den Grünen ausstellt. Er selbst agiert verleumderisch. Diese Truppe in ihrer Gesamtheit ist inkompetent“, stellt der Stuttgarter AfD-Abgeordnete fest. „Die Grünen frönen einer intoleranten Gesinnungsdiktatur, verschenken Pässe wie bunte Bonbons, verkaufen Burkas als Freiheit der Frau und fordern vorbehaltlose Teilhabe statt vernünftiger Integration und wundern sich dann, dass türkischstämmige Passdeutsche einen Islamisten wie Erdogan wählen. Die Grünen und Herr Özdemir sind daher als demokratischer Widerpart nicht ernst zu nehmen und landen früher oder später auf dem verdienten politischen Abstellgleis.“