Bernhard: Stickoxid-Grenzwerte müssen wissenschaftlich überprüft werden

Berlin, 11. Januar 2019. Zur Verhängung von Fahrverboten zur Reduzierung des Stickoxid-Ausstoßes teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Umweltausschuss, Marc Bernhard, mit:

„Obwohl führende Mediziner den Stickoxid-Grenzwert für absoluten Unsinn halten, gilt seit dem 1. Januar 2019 in Stuttgart ein Diesel-Fahrverbot. Dort gilt das Fahrverbot dank grüner Politik erstmals sogar für eine gesamte Stadt. In Hamburg gibt es bereits seit vergangenem Jahr Fahrverbote Weitere sollen im Laufe des Jahres Fahrverbote folgen. Diese Fahrverbote in deutschen Städten sind fragwürdig und zudem kontraproduktiv. Sie entbehren einer wissenschaftlichen Grundlage und sind rein ideologisch motiviert. Trotzdem verweigern alle anderen Parteien im Bundestag eine wissenschaftliche Überprüfung des Grenzwertes. Wie im Mittelalter wird ideologisch am Grenzwert festgehalten und jegliche Wissenschaftliche Überprüfung abgelehnt. Seit März vergangenen Jahres hat die AfD-Fraktion mehrfach Anträge in den Bundestag eingebracht und gefordert, dass der EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm endlich wissenschaftlich überprüft wird.

Nicht ein Mensch stirbt in Deutschland an Schadstoffemissionen, die aus den Dieselmotoren deutscher Pkw stammen. Moderne Dieselfahrzeuge mit Euro-6 gehören zu den saubersten Verkehrsmitteln im urbanen Verkehr. Ein Diesel-Pkw emittiert mit 80 Milligramm Stickstoffdioxid pro Kilometer deutlich weniger Schadstoffe als Linienbusse mit 550 Milligramm Stickstoffdioxid pro Fahrgast auf einem Kilometer. Fahrverbote für Diesel-Pkw verletzen somit die in den europäischen Richtlinien vorgeschriebene Verhältnismäßigkeit nach dem Verursacherprinzip massiv.

Die bereits verhängten Fahrverbote sind weitgehend wirkungslos. So führen beispielsweise die Fahrverbote in Stuttgart nur zu einer Absenkung der Stickstoffdioxid-Werte um 4,6 Mikrogramm bei einem Ausgangswert von 61, also gerademal um lächerliche sieben Prozent. In Hamburg sind die Stickstoffdioxidwerte seit Verhängung der Fahrverbote sogar noch gestiegen.

Zudem kommt es durch die Fahrverbote zu einer erheblichen Störung im Verkehrsfluss in den Städten, was zu einer höheren Stickstoffdioxid-Emission von bis zu 25 Prozent führt.

Die Luftqualität hat sich in den vergangenen 20 Jahren nicht nur in den deutschen Ballungsgebieten, sondern in ganz Europa ganz erheblich verbessert. Die Fahrverbote sind somit ideologisch motiviert und kontraproduktiv.“