Büttner/Spaniel: Ländlichen Regionen droht Internet-Blackout durch Abschaltung von ISDN

Berlin, 24. Oktober 2019. Durch Abschaltung von ISDN und Wechsel auf IP im Netz der Deutschen Telekom AG droht vielen Menschen in ländlichen Regionen der Verlust ihres Internet-Zugangs. Dieser drohende Blackout wird durch die Bundesregierung schlicht ignoriert, wie die Antwort des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 22.10. auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zeigt (BT-Drs. 19/13716).

Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Matthias Büttner, Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur:

„Mit der Migration von bisheriger ISDN-Technik auf IP-Technik durch die Deutsche Telekom wird für viele Menschen in ländlichen Regionen kein Internet-Zugang mehr möglich sein. Es ist unverantwortlich, dass die Bundesregierung behauptet, es bestünde kein kausaler Zusammenhang zwischen einer Abschaltung von ISDN und einem entfallenen Internetzugang. Sie lässt auch alle relevanten Folgefragen unbeantwortet. Die Menschen in den betroffenen Regionen benötigen schnell Aufklärung und Unterstützung.“

Dr. Dirk Spaniel, Obmann der AfD-Fraktion im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, ergänzt:

„Nach Selbstbeschreibung soll der Breitbandatlas anhand von interaktiven Karten zeigen, welche Bandbreiten und Techniken für die Datenübertragung zur Verfügung stehen. Die Antworten der Bundesregierung, dass sie die Gebiete nicht identifizieren könne, in denen durch die ISDN-Abschaltung keine Bandbreite und keine Technik mehr verfügbar ist, sind absolut ungenügend. Gerade dies wären Informationen, die der Breitbandatlas bieten muss. Nur damit lassen sich zielgerichtet Maßnahmen ergreifen. Es entsteht der Eindruck, dass die Bundesregierung Informationen vernebelt.

Minister Altmaier und sein Staatssekretär Nussbaum entpuppen sich einmal mehr als Komplett-Ausfälle.“