Droese: Roth träumt weiter in der Balkan-Blase

Berlin, 5. November 2019. Staatsminister Michael Roth (SPD) äußert sich in der „Welt“ vom 4.11.2019 erneut zum Westbalkan: „Albanien und Nordmazedonien gehören in die EU“. Die EU „stehe im Wort“, und eine „größere EU (mit dem Westbalkan) wäre handlungsfähiger, souveräner und demokratischer“. Die beiden Kandidatenländer hätten „Herausragendes“ geleistet, aber nun drohe der „Rückfall in den Nationalismus“.

Dazu äußert sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Siegbert Droese:

„So viel Realitätsferne ist selten. Warum die EU demokratischer wird, wenn ausgerechnet Albanien Mitglied wird, bleibt das Geheimnis von Roth. Und handlungsfähiger?

Wenn die Kandidaten so Herausragendes geleistet haben, warum sind dann so viele EU-Mitglieder skeptisch bis ablehnend eingestellt? Es ist in diesem Kontext schon bizarr, das dieselben Journalisten und Politiker, die jahrelang Macron hochjubelten als größten Europäer und Retter der EU nun plötzlich in Macron den größten Verräter sehen, der schuld ist am Zerfall der EU. Es ist gar von einem Dolchstoß in den Rücken der EU die Rede.

Völlig abwegig ist auch der Satz von Roth, wonach jetzt ein sogenannter Rückfall in den Nationalismus bevorsteht. Ein Rückfall? Der ganze Balkan strotzt vor Grenzstreitigkeiten, geschlossenen Grenzen, nationalistischen Politikern und Parteien – an der Macht wie in der Opposition – wie sonst nirgends in Europa.

Ich sage hier ganz klar: Gute Beziehungen zum Balkan, bessere Rahmenbedingungen, mehr Rechtsstaatlichkeit und eine funktionierende Justiz. Danach können Beitrittsverhandlungen beginnen, nicht davor. Das sollte auch Herr Roth einsehen.“