Gottschalk: Die Reform der BaFin hätte es ohne den Untersuchungsausschuss Wirecard nie gegeben

Berlin, 3. Februar 2021. Nach dem Wirecard-Skandal und der unrühmlichen Rolle, welche die deutsche Finanzaufsicht BaFin darin gespielt hat, will Finanzminister Scholz die Behörde auf Weltniveau umrüsten. In einem Reformpapier wurden erste Eckdaten von Olaf Scholz genannt. Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Untersuchungsausschusses Wirecard, Kay Gottschalk, erklärt hierzu:

„Die Hilf- und Planlosigkeit des Finanzministers und der gesamten Regierung Merkel zeigt sich schon darin, dass Roland Berger diesen sogenannten Masterplan schreiben muss. Wie schon in der Berater-Affäre wird deutlich, der Regierung mangelt es in fast allen Ressorts an Kompetenz und Analysefähigkeit. Übrigens empfehle ich das, was Herr Scholz wahrscheinlich für viel Steuergeld eingekauft hat, seit Jahren im Finanzausschuss.

Weiterhin fehlt ein entscheidender Punkt im Maßnahmenpaket: Wir müssen an der kritischen Grundhaltung unserer Beamten arbeiten. Dies kann nur vom Minister selbst vorgelebt und eingefordert werden. Ob Herr Scholz allerdings dafür die richtige Person ist, wage ich bei seiner Vita zu bezweifeln.

Dennoch gehen viele Vorschläge in die richtige Richtung. Besser spät als nie. Den Anstoß zu dieser Reform hätte es ohne unsere Arbeit im Untersuchungsausschusses Wirecard so aber wohl nie gegeben.“