Sebastian Münzenmaier/Michael Frisch: Anne Spiegel als Ministerin nicht geeignet

Berlin, 9. März 2022. Zu bekannt gewordenen Chat-Protokollen aus dem rheinland-pfälzischen Umweltministerium mit der damaligen Landesumweltministerin und heutigen Bundesfamilienministerin Anne Spiegel während der Flutkatastrophe im Ahrtal erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Sebastian Münzenmaier:

„Die bekannt gewordene Kommunikation von Frau Spiegel während der Flutkatastrophe im vergangenen Sommer offenbart erschreckende charakterliche Defizite bei der Ministerin. Es zeigt, dass sie für ein Ministeramt weder auf Landesebene und erst recht nicht auf Bundesebene geeignet ist.

Wer die eigene Imagepflege höher gewichtet als die Rettung von Menschenleben, sollte in unserem Land nicht mit verantwortlichen hohen Staatsämtern versehen werden. Ein einfaches Übergehen zur Tagesordnung ohne Konsequenzen darf es nach derartigen Verfehlungen nicht geben.“

Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Michael Frisch, teilt dazu mit:

„Die Kaltherzigkeit von Anne Spiegel lässt mich fassungslos zurück. Anstatt Verantwortung wahrzunehmen und alles dafür zu tun, dass Menschenleben gerettet werden, ist die Umweltministerin in der Flutnacht abgetaucht. Am nächsten Morgen galt ihre erste Sorge dem eigenen Image und der politischen Schadensbegrenzung. Während sich bereits ein Bild des Schreckens mit vielen Toten abzeichnete, diskutierte man im Umweltministerium, wie man sich am besten aus der Affäre stehlen könne. Von Anteilnahme mit den Opfern keine Spur. Man muss es deutlich benennen: so etwas ist niederträchtig und schäbig. Und es bestätigt die schlimmsten Vermutungen über Politiker, die mehr am eigenen Fortkommen interessiert sind als am Wohl der Bürger. Angesichts des umfassenden persönlichen und politischen Versagens, muss Frau Spiegel zurücktreten.“