Leif-Erik Holm: Habecks Auftritt ist an Peinlichkeit nicht zu überbieten

Berlin, 7. September 2022. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, zum Auftritt von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in der ARD-Sendung Maischberger:

„Der Auftritt Habecks bei Maischberger war die Bankrotterklärung eines Wirtschaftsministers, der an Peinlichkeit nicht zu überbieten ist. Es ist schwer zu glauben, dass der Wirtschaftsminister der größten Volkswirtschaft Europas nicht weiß, was eine Insolvenz ist, geschweige denn, was sie für Unternehmer und ihre Mitarbeiter bedeutet. Das offensichtlich völlig unwissende Gerede ist ein harter Schlag ins Gesicht aller, die jetzt um ihren Arbeitsplatz bangen.

Habeck windet sich, um nicht auszusprechen, was die Folgen der katastrophalen Ampel-Politik sind: eine heranrollende Insolvenzlawine, bei denen Namen wie Hakle oder Görtz nur die Vorboten sind.

Habeck hat alles dafür getan, dass die Energiepreise hoch bleiben und weiter steigen. Das beweist seine sture Verweigerungshaltung in der Frage der Laufzeitverlängerungen. Mehr Knüppel kann man den heimischen Unternehmen nicht zwischen die Beine werfen. Wenn nun ganze mittelständische Branchen wie das Bäckerhandwerk zusammenzubrechen drohen, darf man das als verantwortlicher Minister nicht damit abtun, die Betriebe würden vielleicht lediglich vorübergehend die Produktion einstellen. Dieses Verharmlosen und Kleinreden ist wirklich atemberaubend angesichts der existenziellen Bedrohung für immer mehr Unternehmen.

Wenn Habeck, der Wirtschaftsminister, das Ausmaß der Krise immer noch nicht begriffen hat, sollte er besser das Regieren einstellen – und das nicht nur vorübergehend.“