Michael Kaufmann: Wirksamere Maßnahmen gegen Wissenschaftsspionage ergreifen

Berlin, 1. August 2023. Berichten zu Folge hat die Universität Erlangen-Nürnberg mit Wirkung vom 1. Juni 2023 Stipendiaten, die vom Chinese Scholarship Council entsandt wurden, wegen Spionagegefahr von der Universität ausgeschlossen.

Hierzu erklärt der forschungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Michael Kaufmann:

„Es war überfällig, dass eine erste Universität hier klare Signale setzt und der Wissenschaftsspionage einen Riegel vorschiebt. Dass Wissen und Forschungsergebnisse in erheblichem Umfang vertragswidrig und damit illegal nach China abfließen, ist längst ein offenes Geheimnis. Die AfD-Fraktion im Bundestag hat hierauf wiederholt hingewiesen. Zuletzt in einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung vom Februar dieses Jahres (Drs-Nr. 20/5645).

Die nun an der Universität Erlangen-Nürnberg aufgrund einer Überprüfung durch den Zoll zu Tage getretenen Sicherheitsrisiken sind nur die Spitze des Eisbergs. Es ist höchste Zeit, dass Deutschland, nach dem Vorbild der USA und skandinavischer Länder, beginnt, deutlich wirksamere Maßnahmen gegen die Wissenschaftsspionage durch chinesische Studenten und Gastwissenschaftler zu ergreifen. Wir können es uns nicht leisten, die Früchte einheimischer Forschung derart naiv zu verschenken.“