Maik Moncsek: Entwicklungshilfeministerin mit Wissenslücken im Tourismusausschuss

Berlin, 28. September 2023. Auf Einladung des Ausschusses für Tourismus erläuterte die Entwicklungshilfeministerin Svenja Schulze am 27. September 2023 ihre Förderpolitik bei Entwicklungsprojekten mit tourismuspolitischem Bezug. Dabei fiel ihr kein einziges Projekt ein, dessen Förderung in dieser Wahlperiode abgelaufen ist und nach der Projektübergabe am Ende der Laufzeit vom Partnerland weitergeführt wurde. Hierzu erklärt der Obmann der AfD-Bundestagsfraktion im Tourismusausschuss, Maik Moncsek:

„Das Bundesministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit will rund 34,5 Millionen Euro allein im Jahr 2024 für Entwicklungsprojekte mit Tourismusbezug im Ausland ausgeben. Zum Vergleich: Die direkte Tourismusförderung des zuständigen Bundesministers für Wirtschaft und Klimaschutz in Deutschland wird im selben Jahr rund 38 Millionen Euro betragen. Das bedeutet eine Kürzung zum Vorjahr um 6 Millionen Euro.

Angesichts der intensiven Förderung der Tourismuswirtschaft im Ausland mit deutschem Steuergeld hat der deutsche Steuerzahler einen Anspruch, zu erfahren, was mit seinem Geld erreicht wird. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass Fachleute seit Jahren die Effektivität der Entwicklungshilfe bezweifeln. Umso erschreckender ist es, dass die Ministerin beim Besuch im Tourismusausschuss nicht ein einziges von Deutschland finanziertes Projekt mit Tourismusbezug nennen konnte, dass nach Auslaufen der deutschen Förderung vom Empfängerland weitergeführt wurde.

Man gewinnt den Verdacht, dass die entwicklungspolitische Tourismusförderung im Ausland reiner Selbstzweck ist. Zumindest scheint die Nachhaltigkeit der Förderung nicht so wichtig zu sein, dass die Entwicklungshilfeministerin ein einziges Projekt nennen kann, dass die Förderphase überlebt hat.“