Berlin, 5. Juni 2025. Laut Jahresbericht der Antidiskriminierungsstelle betreffen 27 Prozent aller Diskriminierungsanfragen Menschen mit Behinderung. Dazu erklärt der behindertenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jan Feser:
„Der […]
Berlin, 28. Mai 2025. Zur Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der AfD-Fraktion unter dem Titel „Wahrung der Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland als zentraler […]
Berlin, 14. Mai 2025. Nach dem Machtwechsel in Syrien kehren erste syrische Staatsangehörige aus Deutschland in ihre Heimat zurück. Wie aus aktuellen Zahlen hervorgeht, hat […]
Berlin, 20. Dezember 2024. Zur Debatte im Deutschen Bundestag über die Pläne der Union in der Spätaussiedlerpolitik erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Eugen Schmidt:
[…]
Berlin, 10. Dezember 2024. Zum internationalen „Tag der Menschenrechte“ prangert der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jürgen Braun, die Schieflage deutscher Menschenrechtspolitik an:
[…]
Berlin, 9. Dezember 2024. Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun, hat nach dem Sturz von Diktator Assad eine schnelle Rückkehr der syrischen […]
Berlin, 8. November 2024. Zur Debatte „35 Jahre Mauerfall“ im Deutschen Bundestag teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Kay-Uwe Ziegler mit:
„Bei der heutigen Debatte […]
Berlin, 25. Juli 2024. Zum Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) teilt der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun, mit:
„Die Bundesregierung […]
Berlin, 26. Juni 2024. Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun, sieht sich durch die Einigung im Falle Assange bestätigt:
„Julian Assanges […]
Berlin, 6. Juni 2024. Zum Besuch des Generalsekretärs des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA), Philippe Lazzarini, im Menschenrechtsausschuss […]
