November 2023

Martin Sichert: Nur UN-Schutzzone kann sicheres Leben für Minderheiten im Nordirak ermöglichen

2023-11-09T11:18:14+01:00

Berlin, 9. November 2023. Die Bundestagsfraktionen von SPD, CDU/CSU, Grünen, FDP und Linken haben in der Sitzung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre […]

Martin Sichert: Nur UN-Schutzzone kann sicheres Leben für Minderheiten im Nordirak ermöglichen2023-11-09T11:18:14+01:00

Oktober 2023

Beatrix von Storch: Alle Terrorunterstützer und Gewaltverherrlicher sofort abschieben

2023-10-12T14:09:07+02:00

Berlin, 12. Oktober 2023. Das pro-palästinensische Netzwerk Samidoun hat den Angriff der islamischen Terrororganisation Hamas auf Israel gefeiert und dazu Süßigkeiten in Berlin-Neukölln […]

Beatrix von Storch: Alle Terrorunterstützer und Gewaltverherrlicher sofort abschieben2023-10-12T14:09:07+02:00

August 2023

Jürgen Braun: Aserbaidschanische Aggression gegen Armenier nicht verharmlosen

2023-08-30T09:59:38+02:00

Berlin, 30. August 2023. Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun, fordert, das aserbaidschanische Vorgehen in Berg-Karabach nicht weiter zu verharmlosen:

„Es hat den Anschein, als […]

Jürgen Braun: Aserbaidschanische Aggression gegen Armenier nicht verharmlosen2023-08-30T09:59:38+02:00

Jürgen Braun: Bundesregierung darf nicht zum Rassismus in Südafrika schweigen

2023-08-01T11:01:41+02:00

Berlin, 1. August 2023. Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun, hat den neuen Rassismus in Südafrika scharf verurteilt:

„Bundestag und Bundesregierung […]

Jürgen Braun: Bundesregierung darf nicht zum Rassismus in Südafrika schweigen2023-08-01T11:01:41+02:00

Juni 2023

Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzes über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte

2025-02-17T15:08:16+01:00

Berlin, 20. Juni 2023. Am 8. März 2001 wurde das Deutsche Institut für Menschenrechte auf der Grundlage eines einstimmigen Bundestagsbeschlusses ins Leben gerufen. Als unabhängige […]

Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzes über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte2025-02-17T15:08:16+01:00

Mai 2023

Eisenbahn-Investitionen in Westafrika stärker unterstützen – Chancen für die deutsche Bahnindustrie nutzen

2023-05-16T11:15:00+02:00

Berlin, 9. Mai 2023. Der Schienenverkehr ist ein Schlüsselfaktor für die wirtschaftliche Entwicklung. Die Entwicklung der afrikanischen Eisenbahn könnte einen wesentlichen Hebel darstellen, um alle […]

Eisenbahn-Investitionen in Westafrika stärker unterstützen – Chancen für die deutsche Bahnindustrie nutzen2023-05-16T11:15:00+02:00

Bedrohung des Friedens im Osten der Demokratischen Republik Kongo durch Ruandas rohstoffbedingte Kriegshandlungen – Die Unterstützung der Europäischen Union für die ruandische Armee beenden

2023-05-16T11:11:06+02:00

Berlin, 11. Mai 2023. Krieg und extreme Gewalt kennzeichnen die Lage im Osten der Demokratischen Republik Kongo. Der anhaltende Konflikt steht im Zusammenhang mit dem […]

Bedrohung des Friedens im Osten der Demokratischen Republik Kongo durch Ruandas rohstoffbedingte Kriegshandlungen – Die Unterstützung der Europäischen Union für die ruandische Armee beenden2023-05-16T11:11:06+02:00
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