Anträge2022-12-09T22:10:09+01:00

ANTRÄGE

 

Tagessatzunabhängige Vergütung der Medikamentenkosten – Neuregelung der Finanzierung der Rehabilitation

Berlin, 28. Februar 2023. Das derzeitige Erstattungssystem der Rehabilitation bewirkt eine Benachteiligung von Patientinnen und Patienten mit teuren Therapien und sanktioniert darüber hinaus Rehabilitationskliniken für eine Leistungserbringung. Mittelfristig führt dies zu einer erhöhten Ausschöpfung [...]

Auszahlung einer lebenslangen Versorgung ab dem 40. Lebensjahr für Olympiasieger, Paralympicssieger und Medaillengewinner für Olympische und Paralympische Sommer- und Winterspiele anlässlich der Olympischen Spiele in Paris 2024

Berlin, 28. Februar 2023. In Polen bekommt jeder Medaillengewinner - neben einer Prämie in Höhe von 50.000, - Euro für Gold - ab seinem 40. Lebensjahr eine lebenslange, steuerfreie Rente. Die Höhe wird jährlich [...]

Die AfD-Fraktion bringt regelmäßig Gesetzentwürfe in den Bundestag ein. Bis ein Gesetz vom Bundestag beschlossen wird, muss es ein Verfahren durchlaufen, das im Grundgesetz vorgeschrieben ist. So lange heißt das Gesetzesvorhaben noch „Gesetzentwurf“. Neben dem eigentlichen Gesetzestext mit seinen Paragrafen und Einzelvorschriften ist der Gesetzentwurf mit einem Vorblatt sowie einer Begründung versehen. Auf dieser Grundlage wird der Gesetzentwurf mehrfach diskutiert, im Plenum und im Fachausschuss, meistens verändert, von Experten und eventuell auch vom Bundesrat begutachtet. Das Parlament kann dann schließlich darüber abstimmen.

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