Im Maschinenraum des Parlaments

Der Arbeitskreis Arbeit und Soziales ist die sozialpolitische Ideenschmiede der AfD im Bundestag. Hier bereiten sich die Abgeordneten auf die Sitzungen im Plenum und im Ausschuss für Arbeit und Soziales vor. Die nichtöffentlichen Ausschusssitzungen dienen der Beratschlagung von Gesetzesvorhaben und der Kontrolle der Bundesregierung. Die öffentlichen Anhörungen dienen der Einbindung von Expertenwissen bei Gesetzesvorhaben. Dabei werden die Abgeordneten von den Fraktionsreferenten des Arbeitskreises unterstützt.

Leistung muss sich wieder lohnen

Das A in Arbeit und Soziales steht dafür, dass Arbeitnehmer mehr auf dem Konto haben müssen als Sozialhilfeempfänger. Um die Zukunft der Arbeit nachhaltig zu gestalten, brauchen wir keine Massenmigration von Geringqualifizierten, die ohnehin nicht unsere Rente zahlen werden. Was unser Volk braucht, sind Investitionen in die eigenen Fachkräfte. Nur so wird unser Land die entscheidenden Fragen des 21. Jahrhunderts – wie etwa Digitalisierung oder den demografischen Wandel – meistern können.

Solidargemeinschaft stärken

Das S in Arbeit und Soziales steht für die Solidargemeinschaft, die unser Volk seit den Sozialreformen Bismarcks bildet. Selbstverständlich dürfen diejenigen nicht ausgeschlossen werden, die nicht aktiv beitragen können. Kranke oder Menschen mit Behinderung müssen besonders geschützt und unterstützt werden. Solidarität funktioniert aber nur, wenn wir die Einwanderung in unseren Sozialstaat auch begrenzen können. Deshalb wird die AfD die Unterstützung für Asylmigranten auf „Brot, Bett und Seife“ reduzieren. Nur so können die Sozialversicherungen für unser Volk im Alter, bei Krankheit, Arbeitslosigkeit oder anderen Schicksalsschlägen ein verlässliches Sicherheitsnetz bilden.

Bürger entlasten

Derzeit liegen die von Arbeitnehmern und Arbeitgebern entrichteten Sozialversicherungsbeiträge insgesamt etwa bei 42 Prozent des Bruttogehalts. Kaum ein Land greift seinen Bürgern bei den Sozialabgaben tiefer in die Tasche als Deutschland. Diese hohen Beiträge bringen den Bürger an seine Grenzen und begünstigen eine überbordende Bürokratie. Das beste Beispiel ist die Bundesagentur für Arbeit: Trotz 113.000 Mitarbeitern gelingt es dieser Behörde nicht, Arbeitslosigkeit effizient zu bekämpfen. Wir werden diese aufgeblähten Strukturen im Sozialwesen entbürokratisieren und die Grundprinzipien der Sozialen Marktwirtschaft wieder in den Vordergrund rücken.