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AK11 – Arbeit und Soziales2022-02-11T12:23:52+01:00

Arbeit und Soziales

Sprecher des Arbeitskreises

René Springer
Sprecher

Jürgen Pohl
Stellv. Sprecher

Arbeits- und Sozialpolitik für die Bürger Deutschlands

Der Arbeitskreis Arbeit und Soziales der AfD-Bundestagsfraktion besteht aus den sechs ordentlichen und sechs stellvertretenden Mitgliedern des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales.

Arbeit und Soziales sind für alle Bürgerinnen und Bürger sehr wichtige Politikbereiche, zu denen neben Rente und Alterssicherung auch die Kranken- und Arbeitslosenversicherung, die Arbeitsmarktpolitik, das Arbeitsrecht, der Arbeitsschutz, die Arbeitslosenförderung, die Sozialhilfe bzw. Grundsicherung und ebenso die Inklusion behinderter Menschen gehören. Dabei hat auch die europäische Beschäftigungs-  und Sozialpolitik einen wachsenden Einfluss auf die Ausschussarbeit.

Wie wichtig dieser Themenkomplex ist, sieht man daran, dass im Bundeshaushalt 2018 mit geplanten Ausgaben in Höhe von 337,5 Milliarden Euro die Sozialausgaben mit einem Volumen von rund 173,8 Milliarden Euro den mit Abstand größten Ausgabenbereich des Bundeshaushalts darstellen. Die Sozialleistungsquote, das ist der Anteil der Sozialausgaben an den Gesamtausgaben des Bundes, beträgt 2018 rund 51,5 Prozent. Die wichtigste Sozialleistung ist der Zuschuss des Bundes an die gesetzliche Rentenversicherung, der 2018 fast 94 Mrd. Euro betragen soll.

Grundsätzlich tagt der Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales nicht öffentlich. Deshalb ist eine Berichterstattung über die Ausschussarbeit, mit Ausnahme öffentlicher Sachverständigenanhörungen, nicht möglich.

Im Ausschuss berichten in erster Linie der Arbeitsminister und die Vertreter des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales den Bundestagsabgeordneten.

Der Arbeitskreis arbeitet eng mit dem Bundesfachausschuss für Arbeit und Soziales (BFA 11) der Alternative für Deutschland zusammen.

Da die Arbeits-, Renten- und Sozialpolitik auch andere Ressorts berührt, stimmt sich der Arbeitskreis für Arbeit und Soziales eng mit dem Arbeitskreis für Wirtschaft und Energie, dem Arbeitskreis für Finanzen und dem Arbeitskreis für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ab. Der Arbeitskreis Arbeit und Soziales ist bei sozialpolitischen Themen federführend.

Berichte aus dem Arbeitskreis

René Springer: Erzeugerpreise so hoch wie nie – Starker Anstieg der Verbraucherpreise wird folgen

Berlin, 21. September 2022. Die Hersteller gewerblicher Produkte haben im vergangenen Monat so hohe Preise für ihre Erzeugnisse verlangt wie nie. Im Vergleich zum Vorjahresmonat stiegen die Erzeugerpreise im August im Schnitt um 45,8 Prozent. Dazu sagt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer: „Noch nie seit Beginn [...]

René Springer: Regierungsversagen treibt Millionen Haushalte in die Krise

Berlin, 15. September 2022. Die Sparkassen warnen vor den verheerenden Folgen der stark steigenden Preise. So haben Haushalte mit einem monatlichen Nettoeinkommen von weniger als 3600 Euro derzeit am Monatsende kein Geld mehr übrig und müssten Lücken dann teilweise durch ihre eigenen Ersparnisse schließen. Dazu sagt der arbeits- und sozialpolitische [...]

René Springer: Hohe Reallohnverluste der Arbeitnehmer – EU und Bundesregierung zerstören den deutschen Wohlstand

Berlin, 30. August 2022. Die Inflation macht Lohnsteigerungen zunichte. Im zweiten Quartal sanken die Reallöhne um über 4 Prozent. Dazu sagt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer: „Auch wenn auf dem Papier ein Lohnzuwachs von 2,9 Prozent gut aussieht, erleiden die deutschen Arbeitnehmer tatsächlich einen Einkommensverlust von [...]

René Springer: Drittes Entlastungspaket wird weder die Energiekrise eindämmen noch den Unmut in der Bevölkerung aus der Welt schaffen

Berlin, 29. August 2022. Die Belastungen, die auf die deutschen Verbraucher vor allem in Folge der drohenden Gas- und Strompreis-Anstiege warten, nehmen immer dramatischere Größenordnungen an. Die Ampel steuert jetzt auf ein drittes Entlastungspaket zu. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dazu Vorschläge erarbeitet. Dazu sagt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René [...]

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