AK11 – Arbeit und Soziales2024-04-08T10:42:35+02:00

Arbeit und Soziales

Leiter des Arbeitskreises

Jürgen Pohl
Stellv. Leiter

Arbeits- und Sozialpolitik für die Bürger Deutschlands

Der Arbeitskreis Arbeit und Soziales der AfD-Bundestagsfraktion besteht aus den sechs ordentlichen und sechs stellvertretenden Mitgliedern des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales.

Arbeit und Soziales sind für alle Bürgerinnen und Bürger sehr wichtige Politikbereiche, zu denen neben Rente und Alterssicherung auch die Kranken- und Arbeitslosenversicherung, die Arbeitsmarktpolitik, das Arbeitsrecht, der Arbeitsschutz, die Arbeitslosenförderung, die Sozialhilfe bzw. Grundsicherung und ebenso die Inklusion behinderter Menschen gehören. Dabei hat auch die europäische Beschäftigungs-  und Sozialpolitik einen wachsenden Einfluss auf die Ausschussarbeit.

Wie wichtig dieser Themenkomplex ist, sieht man daran, dass im Bundeshaushalt 2018 mit geplanten Ausgaben in Höhe von 337,5 Milliarden Euro die Sozialausgaben mit einem Volumen von rund 173,8 Milliarden Euro den mit Abstand größten Ausgabenbereich des Bundeshaushalts darstellen. Die Sozialleistungsquote, das ist der Anteil der Sozialausgaben an den Gesamtausgaben des Bundes, beträgt 2018 rund 51,5 Prozent. Die wichtigste Sozialleistung ist der Zuschuss des Bundes an die gesetzliche Rentenversicherung, der 2018 fast 94 Mrd. Euro betragen soll.

Grundsätzlich tagt der Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales nicht öffentlich. Deshalb ist eine Berichterstattung über die Ausschussarbeit, mit Ausnahme öffentlicher Sachverständigenanhörungen, nicht möglich.

Im Ausschuss berichten in erster Linie der Arbeitsminister und die Vertreter des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales den Bundestagsabgeordneten.

Der Arbeitskreis arbeitet eng mit dem Bundesfachausschuss für Arbeit und Soziales (BFA 11) der Alternative für Deutschland zusammen.

Da die Arbeits-, Renten- und Sozialpolitik auch andere Ressorts berührt, stimmt sich der Arbeitskreis für Arbeit und Soziales eng mit dem Arbeitskreis für Wirtschaft und Energie, dem Arbeitskreis für Finanzen und dem Arbeitskreis für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ab. Der Arbeitskreis Arbeit und Soziales ist bei sozialpolitischen Themen federführend.

Berichte aus dem Arbeitskreis

René Springer: Bürgergeld darf kein Versorgungssystem für Ausländer sein

Berlin, 21. Mai 2024. Wie Zahlen der Bundesagentur für Arbeit zeigen, haben in drei Bundesländern bereits mehr als 70 Prozent der Bürgergeld-Bezieher einen Migrationshintergrund. Nämlich in Hessen (76,4 Prozent), Baden-Württemberg (74,1 Prozent) und Hamburg (72,8 Prozent). Ende 2013 lag der Migrantenanteil unter den erwerbsfähigen Leistungsberechtigten bundesweit bei 43 Prozent, 2019 [...]

Ulrike Schielke-Ziesing: Politische Tricksereien stürzen Rentensystem tiefer in die Krise

Berlin, 13. Mai 2024. In der Debatte um das Rentenpaket II schlägt die FDP mit Verweis auf den Fachkräftemangel vor, die abschlagsfreie Rente mit 63 nur noch Geringverdienern zu gewähren. Dazu erklärt die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrike Schielke-Ziesing: „Seit Wochen streiten die Koalitionäre wie die Kesselflicker [...]

René Springer: Landkreistag beim Bürgergeld auf Linie mit der AfD-Fraktion

Berlin, 10. Mai 2024. Der Landkreistag fordert strengere Regelungen beim Bürgergeld. Langzeitarbeitslose sollen wieder in Beschäftigungsverhältnisse gebracht werden, Sanktionen leichter vollzogen werden können und bestimmte Leistungen reduziert werden. Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, kommentiert dies wie folgt: „Die Forderungen des Landkreistags sind vernünftig und längst überfällig. [...]

Einführung eines 12.000-Euro-Steuerfreibetrags für Rentner mit Hinzuverdienst

Berlin, 8. Mai 2024. Der demografische Wandel führt in Deutschland zu einem Fachkräftemangel. Bis 2036 werden voraussichtlich 12,9 Millionen Arbeitnehmer das Rentenalter erreichen, das sind fast 30 Prozent der verfügbaren Arbeitskräfte1. Um dem entgegenzuwirken, liegt es nahe, statt des bisher wenig erfolgreichen Weges der forcierten Zuwanderung verstärkt auf die Rentner [...]

Gerrit Huy: SPD opfert unabhängige Mindestlohnkommission

Berlin, 30. April 2024. Wie die NZZ berichtet, attackieren die Spitzen der SPD die unabhängige Mindestlohnkommission und fordern eine höhere Lohnuntergrenze, obwohl Ökonomen davor warnen. Dazu teilt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion Gerrit Huy mit: „Die SPD beginnt bereits jetzt den Wahlkampf, weil sie nicht weiß, wie lange die Ampel-Koalition [...]

Infomaterial aus dem Arbeitskreis

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