Arbeit und Soziales
Leiter des Arbeitskreises
Arbeits- und Sozialpolitik für die Bürger Deutschlands
Der Arbeitskreis Arbeit und Soziales der AfD-Bundestagsfraktion besteht aus den sechs ordentlichen und sechs stellvertretenden Mitgliedern des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales.
Arbeit und Soziales sind für alle Bürgerinnen und Bürger sehr wichtige Politikbereiche, zu denen neben Rente und Alterssicherung auch die Kranken- und Arbeitslosenversicherung, die Arbeitsmarktpolitik, das Arbeitsrecht, der Arbeitsschutz, die Arbeitslosenförderung, die Sozialhilfe bzw. Grundsicherung und ebenso die Inklusion behinderter Menschen gehören. Dabei hat auch die europäische Beschäftigungs- und Sozialpolitik einen wachsenden Einfluss auf die Ausschussarbeit.
Wie wichtig dieser Themenkomplex ist, sieht man daran, dass im Bundeshaushalt 2018 mit geplanten Ausgaben in Höhe von 337,5 Milliarden Euro die Sozialausgaben mit einem Volumen von rund 173,8 Milliarden Euro den mit Abstand größten Ausgabenbereich des Bundeshaushalts darstellen. Die Sozialleistungsquote, das ist der Anteil der Sozialausgaben an den Gesamtausgaben des Bundes, beträgt 2018 rund 51,5 Prozent. Die wichtigste Sozialleistung ist der Zuschuss des Bundes an die gesetzliche Rentenversicherung, der 2018 fast 94 Mrd. Euro betragen soll.
Grundsätzlich tagt der Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales nicht öffentlich. Deshalb ist eine Berichterstattung über die Ausschussarbeit, mit Ausnahme öffentlicher Sachverständigenanhörungen, nicht möglich.
Im Ausschuss berichten in erster Linie der Arbeitsminister und die Vertreter des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales den Bundestagsabgeordneten.
Der Arbeitskreis arbeitet eng mit dem Bundesfachausschuss für Arbeit und Soziales (BFA 11) der Alternative für Deutschland zusammen.
Da die Arbeits-, Renten- und Sozialpolitik auch andere Ressorts berührt, stimmt sich der Arbeitskreis für Arbeit und Soziales eng mit dem Arbeitskreis für Wirtschaft und Energie, dem Arbeitskreis für Finanzen und dem Arbeitskreis für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ab. Der Arbeitskreis Arbeit und Soziales ist bei sozialpolitischen Themen federführend.
Berichte aus dem Arbeitskreis
René Springer: Nur hilflose Erklärungen der Bundesagentur für Arbeit für stark gestiegene Arbeitslosigkeit
Berlin, 1. Februar 2023. Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist kräftig gestiegen, wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilte. Im Januar 2023 waren 2,6 Millionen Menschen arbeitslos – ein Plus von 6,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Dazu sagt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer: „Die Bundesagentur [...]
René Springer: Migrationspolitik der Bundesregierung verschärft Fachkräftemangel
Berlin, 30. Januar 2023. Obwohl sich die Arbeitslosigkeit in Deutschland seit 2005 halbiert hat, ist die Zahl der Mitarbeiter bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) seither um mehr als 20 Prozent auf 113.000 Stellen gestiegen. Die Behörde argumentiert mit steigender Arbeitsbelastung. Dazu sagt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, [...]
René Springer: Technisierung statt Zuwanderung – AfD-Fraktion stellt Fachkräftestrategie im Bundestag vor
Berlin, 20. Januar. Arbeitsminister Heil erklärt im Bundestag die Fachkräftestrategie der Bundesregierung. Dazu sagt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer: „Die Fachkräftestrategie der Bundesregierung besteht im Wesentlichen aus mehr Zuwanderung. Doch dadurch werden die Probleme am Arbeitsmarkt nicht gelöst, sondern verschärft. Offenbar gibt es in der Ampel eine [...]
Technisierung statt Zuwanderung – Für einen Arbeitsmarkt der Zukunft
Berlin, 17. Januar 2023. Der Deutsche Bundestag stellt fest: Die von der Bundesregierung vorgestellte Fachkräftestrategie basiert im Wesentlichen darauf, die Hürden für eine Einwanderung nach Deutschland weiter zu senken – in der Hoffnung, dass zusätzliche Migranten die Fachkräftelücke schließen werden. Damit wiederholt die neue Regierung die Fehler ihrer Vorgänger. Migranten [...]
René Springer: Debatte über längere Lebensarbeitszeit geht an der Realität vorbei
Berlin, 19. Januar 2023. Das Statistische Bundesamt teilt mit, dass die Erwerbstätigkeit älterer Menschen in Deutschland und der EU binnen zehn Jahren deutlich gestiegen ist. So erhöhte sich die Erwerbstätigenquote der 55- bis 64-Jährigen in Deutschland von 62 Prozent im Jahr 2012 auf knapp 72 Prozent im Jahr 2021. Dazu sagt der [...]
