AK15 – Verkehr2022-11-09T12:16:45+01:00

Verkehr

Leiter des Arbeitskreises

Für eine Verkehrspolitik ohne ideologische Scheuklappen

Die AfD-Fraktion steht für eine unvoreingenommene und ideologiefreie Sicht auf alle Aspekte der Verkehrspolitik. Dabei berücksichtigen wir die Freiheitsrechte ebenso wie ökonomischen Aspekte.

Die individuelle Entscheidung des Einzelnen bei der Nutzung des Verkehrsmittels seiner Wahl ist für die AfD-Fraktion elementar wichtig. Für uns sind die Eigentumsrechte an Fahrzeugen und der Vertrauensschutz bei Kaufentscheidungen bezüglich der künftigen Nutzbarkeit eines Fahrzeugs wichtige Gesichtspunkte. Wir scheuen uns nicht, in geeigneten Fällen ein rechtliches Vorgehen gegen überzogene Verkehrsbeschränkungen politisch zu unterstützen.

Wir stehen für einen zukunftsweisenden Güterverkehr, bei dem ideologiefrei und unvoreingenommen alle in Frage kommenden Verkehrsträger betrachtet und bewertet werden.

Wir schauen den beteiligten Akteuren auf die Finger, zum Beispiel der EU-Kommission beim Festlegen von Grenzwerten, aber auch Lobbygruppen und Abmahnvereinen, die das Einklagen dieser Grenzwerte vor Gericht zum Geschäftsmodell entwickelt haben. Bei den Grenzwerten prüfen wir ihre wissenschaftliche Nachvollziehbarkeit und ziehen Vergleiche mit anderen Bereichen (Innenräume, Arbeitsplätze, andere Länder). Die Möglichkeiten der Digitalisierung dürfen nicht dazu genutzt werden, die Verkehrsteilnehmer permanent zu überwachen.

Mitglieder des Arbeitskreises

Stellvertretende Mitglieder

Berichte aus dem Arbeitskreis

Dirk Spaniel: Deutsche Politik setzt mit E-Autos aufs falsche Pferd

Berlin, 18. Januar 2023. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel, zeigt sich besorgt darüber, dass die deutschen Autobauer zu stark auf E-Mobilität setzen: „Aufgrund der 2023 wegfallenden staatlichen Förderungen für E-Autos waren die Absatzzahlen dafür im Dezember besonders hoch. Da E-Autos ohne Subventionen für den Verbraucher aber wirtschaftlich uninteressant sind, [...]

Dirk Spaniel: Mobilitätsgipfel der Bundesregierung an Absurdität kaum zu überbieten

Berlin, 11. Januar 2023. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel, kritisiert Form und Inhalt des ersten Spitzengesprächs der „Strategieplattform Transformation der Automobil- und Mobilitätswirtschaft“ scharf: „Kanzler Scholz hat mit seinem Mobilitätsgipfel die historische Chance vertan, die fatal-destruktive Verkehrspolitik der Merkel-Zeit zu revidieren. Stattdessen zeigt sich die ideologische Schere im [...]

Mike Moncsek: Mit Verkehrsminister Wissings Deutschlandticket droht dem Fernbusverkehr 2023 das Aus

Berlin, 29. Dezember 2022. Zum drohenden wirtschaftlichen Aus der Fernbusse in Deutschland erklärt Mike Moncsek, Mitglied im Verkehrsausschuss und Berichterstatter für den ÖPNV: „Die große Nachfrage nach Fernbus-Angeboten über die Feiertage zeigt die Bedeutung dieses Verkehrsträgers für Deutschland. Er ist eine wichtige Alternative und Ergänzung zum Schienenfernverkehr. Für rund 90 [...]

Dirk Spaniel/ Wolfgang Wiehle: Deutschlandticket verschärft ungerechte Geldverteilung

Berlin, 9. Dezember 2022. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, warnt vor der Umsetzung des auf dem Bund-Länder-Gipfel beschlossenen Deutschlandtickets: „Entgegen der Behauptungen der Regierung war das als Vorbild dienende 9-Euro-Ticket kein Erfolg. Die Kosten sind keineswegs gedeckt, sondern fallen selbst beim 49-Euro-Ticket höher aus als erwartet. [...]

AfD-Fraktionen erarbeiten neue verkehrspolitische Positionen

Berlin, 6. Dezember 2022. Am vergangenen Wochenende trafen sich die verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen in Bundestag und Landtagen sowie des Europaparlaments in Berlin, um neue verkehrspolitische Positionen zu diskutieren. Der verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Dirk Spaniel, zieht eine positive Bilanz: „Wir haben an diesem Wochenende nicht nur wichtige Themen diskutiert, [...]

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