AK12 – Verteidigung2024-10-16T09:45:27+02:00

Verteidigung

Leiter des Arbeitskreises

Gerold Otten
Stellv. Leiter

Deutschlands Sicherheit steht auf dem Spiel. Was jetzt zu tun ist, um die Bundeswehr wieder stark zu machen.

Der Arbeitskreis Verteidigung ist die verteidigungspolitische Ideenschmiede der AfD-Bundestagsfraktion. In diesem Arbeitskreis werden alle Themen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik unseres Landes entwickelt und aufbereitet. Hier entstehen parlamentarische Initiativen und hier bereiten wir die Sitzungen des Verteidigungsausschusses des Bundestags vor.

Jedes Mitglied des Arbeitskreises Verteidigung verfügt über einen militärischen oder polizeilichen Hintergrund. So viel Expertise in Fragen der Landesverteidigung gibt es in keiner anderen Fraktion des deutschen Bundestages.

Für nationale Interessen

Für uns ist die Landes- und Bündnisverteidigung die erste und wichtigste Aufgabe unserer Bundeswehr. An diesem Auftrag müssen sich Personalstärke und Ausrüstung orientieren. Auslandseinsätzen stimmen wir nur unter strengen Auflagen zu. Sie müssen rechtskonform sein sowie eindeutig und ausschließlich im Interesse unseres Landes und seiner Bürger liegen. Eine tragfähige Strategie und eine robuste Ausstattung sind unabdingbar, wenn wir unsere Soldaten in Auslandseinsätze schicken.

Für Stärke und Einfluss in Bündnissen und internationalen Organisationen

Wir folgen deutschen Interessen und wollen diese auch in Bündnissen und internationalen Organisationen umsetzen. Eine starke Bundeswehr und eine selbstbewusste Sicherheits- und Verteidigungspolitik sind dafür die beste Grundlage. Unsere Streitkräfte sind heute in keinem guten Zustand. Eine klare Definition deutscher Interessen und Ziele ist nicht erkennbar. Beides wollen wir ändern.

Für eine starke und stolze Bundeswehr

Jede sicherheitspolitische Strategie braucht Menschen, die sie umsetzen. Die Männer und Frauen unserer Bundeswehr schwören, das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen. Damit haben sich unsere Soldaten verpflichtet, auch den höchsten persönlichen Preis zu zahlen, um unsere Heimat und ihre Menschen zu schützen. Dieses Bekenntnis ist uns Verpflichtung und Auftrag zugleich. Der Arbeitskreis Verteidigung setzt sich für eine deutliche Erhöhung des Wehretats und die Vollausstattung unserer Streitkräfte ein.

Für die Rückkehr zur Wehrpflicht

Die Aussetzung der Wehrpflicht war einer der schwerwiegendsten Fehler der Regierung Merkel. Die Bundeswehr verliert nicht nur ihre solide Verankerung in der deutschen Gesellschaft, es fehlt ihr auch an Nachwuchs. Wir brauchen motivierte und charakterstarke Offiziere, Unteroffiziere und Soldaten aus allen Teilen unseres Volkes. In Deutschland war die Wehrpflicht über 200 Jahre hinweg dafür der Garant. Die AfD setzt sich als einzige Partei für die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht ein.

Berichte aus dem Arbeitskreis

Würdige Beisetzung auch von deutschen Gefallenen der Zeit vor den Weltkriegen

Berlin, 15. Oktober 2024. Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. widmet sich im Auftrag der Bundesregierung der Aufgabe, Kriegstote im Ausland zu suchen und zu bergen, sie würdig zu bestatten und ihre Gräber zu pflegen. Der Volksbund berät u.a. öffentliche und private Stellen in Fragen der Kriegsgräberfürsorge, auch international. Er [...]

Mittelstreckenraketen in Deutschland – Entscheidung des Bundestages über eine Politik der gemeinsamen Entspannung in Europa

Berlin, 8. Oktober 2024. Auf dem diesjährigen NATO-Gipfel im Juli 2024 verkündeten die Regierungen der Vereinigten Staaten von Amerika und der Bundesrepublik Deutschland in einer gemeinsamen Erklärung, dass die USA ab 2026 weitreichende Waffensysteme wie Raketen des Typs Standard Missile 6 (SM-6), Marschflugkörper des Typs Tomahawk sowie Hyperschallwaffen auf dem [...]

Gerold Otten: AfD-Fraktion richtet Gnadengesuch für Alexander Bittner an Söder

Berlin, 2. Oktober 2024. Die Mitglieder der AfD-Fraktion im Verteidigungsausschuss des Bundestags haben ein Gnadengesuch für den seit zwei Wochen in der JVA Aichach inhaftierten Oberfeldwebel Alexander Bittner an den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder gerichtet. Bittner hatte sich im Dienst geweigert, der Zwangsimpfung zuzustimmen und dadurch an einem medizinischen Experiment [...]

Rüdiger Lucassen: Verteidigungsministerium muss Bericht zu Schutzmaßnahmen für unsere Soldaten vorlegen

Berlin, 13. September 2024. Die Polizei hat einen 27-jährigen Syrer in Hof festgenommen, der einen Anschlag auf Bundeswehrsoldaten geplant haben soll. Dazu teilt der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, mit: „Der globale Islamismus sieht sich seit Jahren im Krieg gegen das christliche Abendland. Deutschland und Europa sind im Visier. [...]

Rüdiger Lucassen: Schwacher Pistorius scheitert zum dritten Mal an linker Politik

Berlin, 14. August 2024. Eine jüngst erlassene Weisung zur Traditionspflege der Bundeswehr wird bereits nach einem Monat zurückgenommen. In dem vom Abteilungsleiter Einsatzbereitschaft unterschriebenen Dokument vom 12. Juli war mit Bezug auf die „Zeitenwende“ eine stärkere Fokussierung auf militärische Exzellenz in der Traditionspflege der Bundeswehr angewiesen worden. Als Vorbilder wurden [...]

Infomaterial aus dem Arbeitskreis

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