AK12 – Verteidigung2024-04-08T10:43:13+02:00

Verteidigung

Leiter des Arbeitskreises

Gerold Otten
Stellv. Leiter

Deutschlands Sicherheit steht auf dem Spiel. Was jetzt zu tun ist, um die Bundeswehr wieder stark zu machen.

Der Arbeitskreis Verteidigung ist die verteidigungspolitische Ideenschmiede der AfD-Bundestagsfraktion. In diesem Arbeitskreis werden alle Themen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik unseres Landes entwickelt und aufbereitet. Hier entstehen parlamentarische Initiativen und hier bereiten wir die Sitzungen des Verteidigungsausschusses des Bundestags vor.

Jedes Mitglied des Arbeitskreises Verteidigung verfügt über einen militärischen oder polizeilichen Hintergrund. So viel Expertise in Fragen der Landesverteidigung gibt es in keiner anderen Fraktion des deutschen Bundestages.

Für nationale Interessen

Für uns ist die Landes- und Bündnisverteidigung die erste und wichtigste Aufgabe unserer Bundeswehr. An diesem Auftrag müssen sich Personalstärke und Ausrüstung orientieren. Auslandseinsätzen stimmen wir nur unter strengen Auflagen zu. Sie müssen rechtskonform sein sowie eindeutig und ausschließlich im Interesse unseres Landes und seiner Bürger liegen. Eine tragfähige Strategie und eine robuste Ausstattung sind unabdingbar, wenn wir unsere Soldaten in Auslandseinsätze schicken.

Für Stärke und Einfluss in Bündnissen und internationalen Organisationen

Wir folgen deutschen Interessen und wollen diese auch in Bündnissen und internationalen Organisationen umsetzen. Eine starke Bundeswehr und eine selbstbewusste Sicherheits- und Verteidigungspolitik sind dafür die beste Grundlage. Unsere Streitkräfte sind heute in keinem guten Zustand. Eine klare Definition deutscher Interessen und Ziele ist nicht erkennbar. Beides wollen wir ändern.

Für eine starke und stolze Bundeswehr

Jede sicherheitspolitische Strategie braucht Menschen, die sie umsetzen. Die Männer und Frauen unserer Bundeswehr schwören, das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen. Damit haben sich unsere Soldaten verpflichtet, auch den höchsten persönlichen Preis zu zahlen, um unsere Heimat und ihre Menschen zu schützen. Dieses Bekenntnis ist uns Verpflichtung und Auftrag zugleich. Der Arbeitskreis Verteidigung setzt sich für eine deutliche Erhöhung des Wehretats und die Vollausstattung unserer Streitkräfte ein.

Für die Rückkehr zur Wehrpflicht

Die Aussetzung der Wehrpflicht war einer der schwerwiegendsten Fehler der Regierung Merkel. Die Bundeswehr verliert nicht nur ihre solide Verankerung in der deutschen Gesellschaft, es fehlt ihr auch an Nachwuchs. Wir brauchen motivierte und charakterstarke Offiziere, Unteroffiziere und Soldaten aus allen Teilen unseres Volkes. In Deutschland war die Wehrpflicht über 200 Jahre hinweg dafür der Garant. Die AfD setzt sich als einzige Partei für die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht ein.

Berichte aus dem Arbeitskreis

Stefan Keuter: Rückführungen von kriminellen Afghanen wegen möglicher Verelendung in der Heimat gestoppt

Berlin, 14. Juni 2024. Die gestrige Vernehmung im Untersuchungsausschuss „Afghanistan“ hat ergeben, dass Rückführungen von kriminellen Afghanen aus Deutschland mit der Begründung möglicher Verelendung in der Heimat gestoppt wurden. Der Obmann der AfD-Bundestagsfraktion im 1. Untersuchungsausschuss „Afghanistan“, Stefan Keuter, teilt dazu mit: „Seit jeher ist bei der Bundesregierung unter Merkel und [...]

Rüdiger Lucassen: Veteranen verdienen größtes Lob und Anerkennung

Berlin, 14. Juni 2024. Anlässlich des ersten Veteranentags der Bundeswehr 2024 bringt der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Rüdiger Lucassen, die Wertschätzung und den Respekt der AfD-Bundestagsfraktion gegenüber den Soldaten und Veteranen zum Ausdruck: „Der Veteranentag ist eine wichtige Gelegenheit, den Männern und Frauen zu danken, die in [...]

Rüdiger Lucassen: Pistorius kann sich bei der Wehrpflicht nicht gegen seine Partei durchsetzen

Berlin, 12. Juni 2024. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat heute seine Pläne für einen neuen, freiwilligen Wehrdienst vorgestellt. In den letzten Monaten hatte er für eine Reaktivierung der Wehrpflicht plädiert, konnte sich aber nicht gegen Bundeskanzler Scholz, die SPD-Chefs Lars Klingbeil und Saskia Esken sowie SPD-Fraktionschef Mützenich durchsetzen. Dazu teilt der [...]

Martin Sichert / Jan Nolte: Auch die letzte Corona-Impfpflicht ist Geschichte – der Druck der Realität war stärker

Berlin, 29. Mai 2024. Das Verteidigungsministerium bestätigt, dass die Corona-Impfpflicht in der Bundeswehr vor dem Aus steht. Dies wurde seitens des wehrmedizinischen Beirats Minister Pistorius empfohlen. In einem Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht, bei dem ein Soldat gegen die Corona-Duldungspflicht geklagt hatte, zitierten die Anwälte Anfragen und Anträge der AfD-Bundestagsfraktion, insbesondere [...]

Matthias Moosdorf/Joachim Wundrak: Ernsthafte Verhandlungen über Waffenstillstand und Konfliktlösung aufnehmen

Berlin, 25. Mai 2024. Zu Berichten, dass Russlands Präsident Wladimir Putin bereit wäre, einen Waffenstillstand entlang der aktuellen Konfliktlinien in der Ukraine zu verhandeln, teilt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Matthias Moosdorf, mit: „Die Linie der AfD-Fraktion war und ist, dass Gespräche und Verhandlungen, die das hundertfache [...]

Infomaterial aus dem Arbeitskreis

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