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AK12 – Verteidigung2022-03-09T12:55:55+01:00

Verteidigung

Sprecher des Arbeitskreises

Gerold Otten
Stellv. Sprecher

Deutschlands Sicherheit steht auf dem Spiel. Was jetzt zu tun ist, um die Bundeswehr wieder stark zu machen.

Der Arbeitskreis Verteidigung ist die verteidigungspolitische Ideenschmiede der AfD-Bundestagsfraktion. In diesem Arbeitskreis werden alle Themen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik unseres Landes entwickelt und aufbereitet. Hier entstehen parlamentarische Initiativen und hier bereiten wir die Sitzungen des Verteidigungsausschusses des Bundestags vor.

Jedes Mitglied des Arbeitskreises Verteidigung verfügt über einen militärischen oder polizeilichen Hintergrund. So viel Expertise in Fragen der Landesverteidigung gibt es in keiner anderen Fraktion des deutschen Bundestages.

Für nationale Interessen

Für uns ist die Landes- und Bündnisverteidigung die erste und wichtigste Aufgabe unserer Bundeswehr. An diesem Auftrag müssen sich Personalstärke und Ausrüstung orientieren. Auslandseinsätzen stimmen wir nur unter strengen Auflagen zu. Sie müssen rechtskonform sein sowie eindeutig und ausschließlich im Interesse unseres Landes und seiner Bürger liegen. Eine tragfähige Strategie und eine robuste Ausstattung sind unabdingbar, wenn wir unsere Soldaten in Auslandseinsätze schicken.

Für Stärke und Einfluss in Bündnissen und internationalen Organisationen

Wir folgen deutschen Interessen und wollen diese auch in Bündnissen und internationalen Organisationen umsetzen. Eine starke Bundeswehr und eine selbstbewusste Sicherheits- und Verteidigungspolitik sind dafür die beste Grundlage. Unsere Streitkräfte sind heute in keinem guten Zustand. Eine klare Definition deutscher Interessen und Ziele ist nicht erkennbar. Beides wollen wir ändern.

Für eine starke und stolze Bundeswehr

Jede sicherheitspolitische Strategie braucht Menschen, die sie umsetzen. Die Männer und Frauen unserer Bundeswehr schwören, das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen. Damit haben sich unsere Soldaten verpflichtet, auch den höchsten persönlichen Preis zu zahlen, um unsere Heimat und ihre Menschen zu schützen. Dieses Bekenntnis ist uns Verpflichtung und Auftrag zugleich. Der Arbeitskreis Verteidigung setzt sich für eine deutliche Erhöhung des Wehretats und die Vollausstattung unserer Streitkräfte ein.

Für die Rückkehr zur Wehrpflicht

Die Aussetzung der Wehrpflicht war einer der schwerwiegendsten Fehler der Regierung Merkel. Die Bundeswehr verliert nicht nur ihre solide Verankerung in der deutschen Gesellschaft, es fehlt ihr auch an Nachwuchs. Wir brauchen motivierte und charakterstarke Offiziere, Unteroffiziere und Soldaten aus allen Teilen unseres Volkes. In Deutschland war die Wehrpflicht über 200 Jahre hinweg dafür der Garant. Die AfD setzt sich als einzige Partei für die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht ein.

Berichte aus dem Arbeitskreis

Rüdiger Lucassen: Regierung muss Bundeswehr zu einer glaubhaften Abschreckung befähigen

Berlin, 21. September 2022. Russlands Präsident Putin hat heute eine Teilmobilisierung durch Einberufung von 300.000 Reservisten verfügt. Er kündigte außerdem Referenden in den besetzten Gebieten über einen Beitritt zur Russischen Föderation an. Für den Fall einer Bedrohung Russlands drohte der russische Präsident erneut mit dem Einsatz von Nuklearwaffen. Dazu teilt [...]

Jan Nolte: Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes steht im Vordergrund, nicht Parteipolitik

Berlin, 19. September 2022. Heute konstituiert sich im Beisein der Bundestagspräsidentin die Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“, in deren Rahmen die im Bundestag vertretenen Fraktionen über die Folgen des Afghanistan-Einsatzes beraten. Der Obmann der AfD-Fraktion in der Kommission, Jan Nolte, teilt dazu mit: „Uns ist an [...]

Rüdiger Lucassen: Plünderung der Bundeswehr und Kampfpanzer-Diskussion gefährden deutsche Sicherheit

Berlin, 16. September 2022. Zur erneuten Entsendung von Waffensystemen aus Beständen der Bundeswehr an die Ukraine erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen: „Die Bundesregierung reißt erneut die selbst gezogenen roten Linien ein. Die Beteuerungen der Verteidigungsministerin und des Kanzlers sind wertlos. Die Bundeswehr wird weiter geplündert auf Kosten [...]

Rüdiger Lucassen: Hintergründe zur Operation des Militärischen Abschirmdienstes aufklären

Berlin, 8. September 2022. Im März dieses Jahres fand eine Geheimoperation des Militärischen Abschirmdienstes mit bewaffneten Soldaten der Feldjägertruppe statt. Ein internes Vernehmungsprotokoll eines beteiligten Feldjägers legt nun fundamentale Rechtsbrüche offen. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, sagt dazu: „Ich kenne den Bericht und bin ehrlich gesagt schockiert über die Vorkommnisse, [...]

Rüdiger Lucassen: Bundesregierung widerspricht sich wöchentlich zu Waffenlieferungen aus Bundeswehrbeständen

Berlin, 1. September 2022. Die Bundeswehr kann keine weiteren Waffensysteme entbehren, ohne die eigenen Fähigkeiten zur Landes- und Bündnisverteidigung zu gefährden, sagte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht. Trotzdem entnimmt die Bundesregierung der Bundeswehr weiterhin Waffensysteme, Munition und anderes Material, um die ukrainischen Streitkräfte direkt oder indirekt zu unterstützen. Damit untergräbt die Bundesregierung die Einsatzbereitschaft [...]

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