AK12 – Verteidigung2024-01-06T09:25:49+01:00

Verteidigung

Leiter des Arbeitskreises

Gerold Otten
Stellv. Leiter

Deutschlands Sicherheit steht auf dem Spiel. Was jetzt zu tun ist, um die Bundeswehr wieder stark zu machen.

Der Arbeitskreis Verteidigung ist die verteidigungspolitische Ideenschmiede der AfD-Bundestagsfraktion. In diesem Arbeitskreis werden alle Themen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik unseres Landes entwickelt und aufbereitet. Hier entstehen parlamentarische Initiativen und hier bereiten wir die Sitzungen des Verteidigungsausschusses des Bundestags vor.

Jedes Mitglied des Arbeitskreises Verteidigung verfügt über einen militärischen oder polizeilichen Hintergrund. So viel Expertise in Fragen der Landesverteidigung gibt es in keiner anderen Fraktion des deutschen Bundestages.

Für nationale Interessen

Für uns ist die Landes- und Bündnisverteidigung die erste und wichtigste Aufgabe unserer Bundeswehr. An diesem Auftrag müssen sich Personalstärke und Ausrüstung orientieren. Auslandseinsätzen stimmen wir nur unter strengen Auflagen zu. Sie müssen rechtskonform sein sowie eindeutig und ausschließlich im Interesse unseres Landes und seiner Bürger liegen. Eine tragfähige Strategie und eine robuste Ausstattung sind unabdingbar, wenn wir unsere Soldaten in Auslandseinsätze schicken.

Für Stärke und Einfluss in Bündnissen und internationalen Organisationen

Wir folgen deutschen Interessen und wollen diese auch in Bündnissen und internationalen Organisationen umsetzen. Eine starke Bundeswehr und eine selbstbewusste Sicherheits- und Verteidigungspolitik sind dafür die beste Grundlage. Unsere Streitkräfte sind heute in keinem guten Zustand. Eine klare Definition deutscher Interessen und Ziele ist nicht erkennbar. Beides wollen wir ändern.

Für eine starke und stolze Bundeswehr

Jede sicherheitspolitische Strategie braucht Menschen, die sie umsetzen. Die Männer und Frauen unserer Bundeswehr schwören, das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen. Damit haben sich unsere Soldaten verpflichtet, auch den höchsten persönlichen Preis zu zahlen, um unsere Heimat und ihre Menschen zu schützen. Dieses Bekenntnis ist uns Verpflichtung und Auftrag zugleich. Der Arbeitskreis Verteidigung setzt sich für eine deutliche Erhöhung des Wehretats und die Vollausstattung unserer Streitkräfte ein.

Für die Rückkehr zur Wehrpflicht

Die Aussetzung der Wehrpflicht war einer der schwerwiegendsten Fehler der Regierung Merkel. Die Bundeswehr verliert nicht nur ihre solide Verankerung in der deutschen Gesellschaft, es fehlt ihr auch an Nachwuchs. Wir brauchen motivierte und charakterstarke Offiziere, Unteroffiziere und Soldaten aus allen Teilen unseres Volkes. In Deutschland war die Wehrpflicht über 200 Jahre hinweg dafür der Garant. Die AfD setzt sich als einzige Partei für die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht ein.

Berichte aus dem Arbeitskreis

Eugen Schmidt: Bundesregierung schließt einvernehmlichen Frieden in Ukraine aus

Berlin, 21. Februar 2024. Mit einer schriftlichen Frage wollte der AfD-Bundestagsabgeordnete Eugen Schmidt von der Bundesregierung erfahren, wie diese zu Äußerungen von Generalmajor Christian Freuding, der den Sonderstab Ukraine im Bundesverteidigungsministerium leitet, steht. Zur Antwort der Bundesregierung erklärt Eugen Schmidt: „Die Bundesregierung schließt sowohl eine Niederlage Kiews als auch einen [...]

Rüdiger Lucassen: Bundeswehr wird nicht allein durch mehr Geld verteidigungsbereit

Berlin, 14. Februar 2024. Nachdem Donald Trump die Beistandsverpflichtung für die NATO-Bündnispartner in Frage gestellt hat, die zu wenig in die eigene Sicherheit investieren, diskutieren deutsche Verteidigungspolitiker wieder vermehrt über Maßnahmen zur Stärkung der Bundeswehr. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen: „Niemand sollte sich überrascht geben, dass [...]

Rüdiger Lucassen: MAD überschreitet seine Befugnisse

Berlin, 9. Februar 2024. Der Militärische Abschirmdienst der Bundeswehr (MAD) hat alle Soldaten dazu aufgefordert, eine etwaige Mitgliedschaft in der Jungen Alternative zu melden. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, wertet dieses Vorgehen als Verstoß gegen das Grundgesetz: „Weder der Verfassungsschutz noch der MAD sind befugt, Urteile über die [...]

Rüdiger Lucassen: Plan zur Verteidigung Deutschlands ist seit vielen Jahren überfällig

Berlin, 25. Januar 2024. Die Bundeswehr wird erstmals seit dem Kalten Krieg einen Plan zur Gesamtverteidigung Deutschlands, den sogenannten „Operationsplan Deutschland“ erstellen. Hierzu teilt der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, mit: „Ein solcher Plan zur Verteidigung Deutschlands ist seit vielen Jahren überfällig. Er leitet sich aus dem grundgesetzlichen Auftrag [...]

Rüdiger Lucassen: Ampel und Union wollen mit Innerer Führung brechen und Bundeswehr zur Söldner-Armee machen

Berlin, 22. Januar 2024. Bundesverteidigungsminister Pistorius denkt über eine Öffnung der Bundeswehr für ausländische Staatsangehörige nach. Unterstützung erhält er dafür auch von FDP und Union. Dazu erklärt Rüdiger Lucassen, verteidigungspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion: „Seit ihrer Gründung verfolgt die Bundeswehr das Leitbild des ,Staatsbürger in Uniform‘. Nicht zuletzt schwören unsere Soldaten [...]

Infomaterial aus dem Arbeitskreis

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