Verteidigung
Leiter des Arbeitskreises
Deutschlands Sicherheit steht auf dem Spiel. Was jetzt zu tun ist, um die Bundeswehr wieder stark zu machen.
Der Arbeitskreis Verteidigung ist die verteidigungspolitische Ideenschmiede der AfD-Bundestagsfraktion. In diesem Arbeitskreis werden alle Themen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik unseres Landes entwickelt und aufbereitet. Hier entstehen parlamentarische Initiativen und hier bereiten wir die Sitzungen des Verteidigungsausschusses des Bundestags vor.
Jedes Mitglied des Arbeitskreises Verteidigung verfügt über einen militärischen oder polizeilichen Hintergrund. So viel Expertise in Fragen der Landesverteidigung gibt es in keiner anderen Fraktion des deutschen Bundestages.
Für nationale Interessen
Für uns ist die Landes- und Bündnisverteidigung die erste und wichtigste Aufgabe unserer Bundeswehr. An diesem Auftrag müssen sich Personalstärke und Ausrüstung orientieren. Auslandseinsätzen stimmen wir nur unter strengen Auflagen zu. Sie müssen rechtskonform sein sowie eindeutig und ausschließlich im Interesse unseres Landes und seiner Bürger liegen. Eine tragfähige Strategie und eine robuste Ausstattung sind unabdingbar, wenn wir unsere Soldaten in Auslandseinsätze schicken.
Für Stärke und Einfluss in Bündnissen und internationalen Organisationen
Wir folgen deutschen Interessen und wollen diese auch in Bündnissen und internationalen Organisationen umsetzen. Eine starke Bundeswehr und eine selbstbewusste Sicherheits- und Verteidigungspolitik sind dafür die beste Grundlage. Unsere Streitkräfte sind heute in keinem guten Zustand. Eine klare Definition deutscher Interessen und Ziele ist nicht erkennbar. Beides wollen wir ändern.
Für eine starke und stolze Bundeswehr
Jede sicherheitspolitische Strategie braucht Menschen, die sie umsetzen. Die Männer und Frauen unserer Bundeswehr schwören, das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen. Damit haben sich unsere Soldaten verpflichtet, auch den höchsten persönlichen Preis zu zahlen, um unsere Heimat und ihre Menschen zu schützen. Dieses Bekenntnis ist uns Verpflichtung und Auftrag zugleich. Der Arbeitskreis Verteidigung setzt sich für eine deutliche Erhöhung des Wehretats und die Vollausstattung unserer Streitkräfte ein.
Für die Rückkehr zur Wehrpflicht
Die Aussetzung der Wehrpflicht war einer der schwerwiegendsten Fehler der Regierung Merkel. Die Bundeswehr verliert nicht nur ihre solide Verankerung in der deutschen Gesellschaft, es fehlt ihr auch an Nachwuchs. Wir brauchen motivierte und charakterstarke Offiziere, Unteroffiziere und Soldaten aus allen Teilen unseres Volkes. In Deutschland war die Wehrpflicht über 200 Jahre hinweg dafür der Garant. Die AfD setzt sich als einzige Partei für die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht ein.
Mitglieder des Arbeitskreises
Stellvertretende Mitglieder
Berichte aus dem Arbeitskreis
Stefan Keuter: Bundesregierung verschleppt Aufklärung im Afghanistan-Untersuchungsausschuss
Berlin, 26. Mai 2023. In der Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses „Afghanistan“ ist am Donnerstag deutlich geworden, dass sich die Lieferung der Beweismaterialien des Bundesnachrichtendienstes (BND) weiter, nach aktuellem Stand bis in das Frühjahr 2024, verzögert. Ohne interne Vermerke, E-Mail-Kommunikation, Lageberichte über die Sicherheitssituation und weitere wichtige Erkenntnisse des im Verhältnis [...]
Stabilität in autonomen kurdischen Regionen im Irak und in Syrien herstellen – Schutzzonen einrichten
Berlin, 9. Mai 2023. Etwa dreißig Millionen Kurden leben im Nahen Osten. Die kurdische Arbeiterpartei PKK führt seit 1984 einen militärischen Aufstand gegen die türkischen MilitärOffensiven unter anderem mit Gegenoffensiven durch. Der anhaltende Konflikt hat bisher etwa 40.000 Todesopfer gefordert. Unter Erdoğan hat sich die Lage dramatisch zugespitzt. Der türkische [...]
Rüdiger Lucassen: Pistorius sabotiert seine eigene Beschaffungsreform durch Plünderung der Bundeswehr
Berlin, 27. April 2023. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat eine Beschleunigung des Beschaffungswesens für die Bundeswehr angekündigt. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, hat in diesem Zusammenhang einen sofortigen Stopp der Lieferung von militärischem Großgerät aus Bundeswehrbeständen an die Ukraine angemahnt. Rüdiger Lucassen teilt dazu mit: „Das Beschaffungswesen ist der [...]
Vetorecht des Bundestages bei Waffenexporten in Konflikt- und Kriegsgebiete
Berlin, 31. März 2023. Nach Art. 26 Abs. 2 Satz 1 GG dürfen zur Kriegsführung bestimmte Waffen nur mit Genehmigung der Bundesregierung hergestellt, befördert und in den Verkehr gebracht werden. Grundsätzlich zuständig für eine solche Genehmigung ist der als Kabinettsausschuss eingesetzte Bundessicherheitsrat als kollegiales Entscheidungsorgan bestimmter Ressorts der Bundesregierung. Die [...]
Rüdiger Lucassen: Pistorius muss den Verteidigungshaushalt besser nutzen
Berlin, 5. April 2023. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius wechselt weiteres Spitzenpersonal aus. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, mahnt indes eine effektivere Nutzung des Verteidigungshaushalts als wichtigste Aufgabe des Ministers an. Rüdiger Lucassen: „Die Bundeswehr hat fundamentale Probleme, denn sie ist nicht zur Landes- und Bündnisverteidigung befähigt. Gleichzeitig ist der [...]
