Verteidigung
Leiter des Arbeitskreises
Deutschlands Sicherheit steht auf dem Spiel. Was jetzt zu tun ist, um die Bundeswehr wieder stark zu machen.
Der Arbeitskreis Verteidigung ist die verteidigungspolitische Ideenschmiede der AfD-Bundestagsfraktion. In diesem Arbeitskreis werden alle Themen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik unseres Landes entwickelt und aufbereitet. Hier entstehen parlamentarische Initiativen und hier bereiten wir die Sitzungen des Verteidigungsausschusses des Bundestags vor.
Jedes Mitglied des Arbeitskreises Verteidigung verfügt über einen militärischen oder polizeilichen Hintergrund. So viel Expertise in Fragen der Landesverteidigung gibt es in keiner anderen Fraktion des deutschen Bundestages.
Für nationale Interessen
Für uns ist die Landes- und Bündnisverteidigung die erste und wichtigste Aufgabe unserer Bundeswehr. An diesem Auftrag müssen sich Personalstärke und Ausrüstung orientieren. Auslandseinsätzen stimmen wir nur unter strengen Auflagen zu. Sie müssen rechtskonform sein sowie eindeutig und ausschließlich im Interesse unseres Landes und seiner Bürger liegen. Eine tragfähige Strategie und eine robuste Ausstattung sind unabdingbar, wenn wir unsere Soldaten in Auslandseinsätze schicken.
Für Stärke und Einfluss in Bündnissen und internationalen Organisationen
Wir folgen deutschen Interessen und wollen diese auch in Bündnissen und internationalen Organisationen umsetzen. Eine starke Bundeswehr und eine selbstbewusste Sicherheits- und Verteidigungspolitik sind dafür die beste Grundlage. Unsere Streitkräfte sind heute in keinem guten Zustand. Eine klare Definition deutscher Interessen und Ziele ist nicht erkennbar. Beides wollen wir ändern.
Für eine starke und stolze Bundeswehr
Jede sicherheitspolitische Strategie braucht Menschen, die sie umsetzen. Die Männer und Frauen unserer Bundeswehr schwören, das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen. Damit haben sich unsere Soldaten verpflichtet, auch den höchsten persönlichen Preis zu zahlen, um unsere Heimat und ihre Menschen zu schützen. Dieses Bekenntnis ist uns Verpflichtung und Auftrag zugleich. Der Arbeitskreis Verteidigung setzt sich für eine deutliche Erhöhung des Wehretats und die Vollausstattung unserer Streitkräfte ein.
Für die Rückkehr zur Wehrpflicht
Die Aussetzung der Wehrpflicht war einer der schwerwiegendsten Fehler der Regierung Merkel. Die Bundeswehr verliert nicht nur ihre solide Verankerung in der deutschen Gesellschaft, es fehlt ihr auch an Nachwuchs. Wir brauchen motivierte und charakterstarke Offiziere, Unteroffiziere und Soldaten aus allen Teilen unseres Volkes. In Deutschland war die Wehrpflicht über 200 Jahre hinweg dafür der Garant. Die AfD setzt sich als einzige Partei für die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht ein.
Mitglieder des Arbeitskreises
Stellvertretende Mitglieder
Berichte aus dem Arbeitskreis
Martin Sichert / Jan Nolte: Auch die letzte Corona-Impfpflicht ist Geschichte – der Druck der Realität war stärker
Berlin, 29. Mai 2024. Das Verteidigungsministerium bestätigt, dass die Corona-Impfpflicht in der Bundeswehr vor dem Aus steht. Dies wurde seitens des wehrmedizinischen Beirats Minister Pistorius empfohlen. In einem Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht, bei dem ein Soldat gegen die Corona-Duldungspflicht geklagt hatte, zitierten die Anwälte Anfragen und Anträge der AfD-Bundestagsfraktion, insbesondere [...]
Matthias Moosdorf/Joachim Wundrak: Ernsthafte Verhandlungen über Waffenstillstand und Konfliktlösung aufnehmen
Berlin, 25. Mai 2024. Zu Berichten, dass Russlands Präsident Wladimir Putin bereit wäre, einen Waffenstillstand entlang der aktuellen Konfliktlinien in der Ukraine zu verhandeln, teilt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Matthias Moosdorf, mit: „Die Linie der AfD-Fraktion war und ist, dass Gespräche und Verhandlungen, die das hundertfache [...]
Joachim Wundrak : CDU geführtes Ministerium übernahm PRO-ASYL-Positionen
Berlin, 17. Mai 2024. Die Vernehmung des ehemaligen Leiters der Abteilung Politik im BMVg ergab, dass trotz erheblicher Bedenken und Warnungen verschiedener Akteure die damalige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer beschloss, die bisher gültige „Zwei-Jahres-Frist“ im Ortskräfteverfahren aufzuheben. Das BMVg übernahm diese Position, nachdem Anregungen von der Nichtregierungsorganisation PRO ASYL in einem „Tischgespräch“ erörtert wurden. [...]
Rüdiger Lucassen: Pistorius‘ Strukturreform löst keines der Grundprobleme der Bundeswehr
Berlin, 4. April 2024. Verteidigungsminister Boris Pistorius stellte am Donnerstag seine angekündigte Strukturreform der Bundeswehr vor. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, kritisiert den fehlenden Willen, einen verteidigungspolitischen Befreiungsschlag zu wagen: „Die vorgestellten Maßnahmen bewegen sich alle auf der Verwaltungsebene. Auch wenn diese Maßnahmen teilweise richtig sind, lösen sie [...]
Stefan Keuter: Letzter Geschäftsträger der Kabuler Botschaft erhebt schwere Vorwürfe gegen das Auswärtige Amt
Berlin, 15. März 2024. Der letzte Geschäftsträger der deutschen Botschaft Kabul, Jan Hendrik van Thiel, hat der Spitze des Auswärtigen Amtes in der gestrigen Sitzung des Untersuchungsausschusses Afghanistan vorgeworfen, wider besseres Wissen an ihrem Traum von einem demokratischen Afghanistan westlicher Prägung festgehalten und so im Sommer 2021 Leib und Leben [...]
