AK25 – Digitales2025-10-15T17:26:48+02:00

Digitales und Staatsmodernisierung

Leiter des Arbeitskreises

Ruben Rupp
Leiter

Robin Jünger
Stellv. Leiter

Mit der digitalen Transformation die Zukunft gestalten

Die Digitalisierung verändert die Welt. Diese vierte industrielle Revolution umfasst nicht nur zahlreiche technologische Entwicklungen, sondern stellt auch einen Paradigmenwechsel dar.
Sowohl während der industriellen Revolution als auch während der Computerisierung der 90er Jahre konnten neue, qualifiziertere Arbeitsplätze geschaffen werden. Körperlich anstrengende Arbeiten wurden erleichtert, Produktionsabläufe effizienter.

Die Auswirkungen des digitalen Wandels werden dagegen tiefgreifender sein. Unsere Wirtschaft und unser gesellschaftliches Miteinander werden sich genauso nachhaltig verändern wie unsere Sozial- und Arbeitsordnung. Politik- und Rechtssysteme müssen sich den neuen Gegebenheiten anpassen.

Die Herausforderungen, denen sich unsere Gesellschaft stellen muss, sind komplex und greifen tief in die verschiedensten Bereiche unseres Lebens ein. Um ganzheitliche Lösungsansätze zu entwickeln, die zum Beispiel beschäftigungsloses Wachstum verhindern, ist eine ressortübergreifende Betrachtung über die politischen Bereiche hinweg nicht nur sinnvoll, sondern dringend notwendig.

Der Arbeitskreis Digitalisierung und Staatsmodernisierung der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat die Chancen und Risiken der digitalen Wende erkannt. Wir haben den Mut zum Wandel, den Mut zu Veränderungen. Wir wollen intelligente und nachhaltige Lösungswege für die Zukunft aufzeigen und in den Politikprozess einbringen. Gemeinsam mit der Alternative für Deutschland, die sich im Gegensatz zu anderen Parteien durch Innovationsfreundlichkeit und Zukunftsorientierung auszeichnet, wollen wir im Bundestag dafür sorgen, dass unsere Gesellschaft die vielfältigen Herausforderungen der digitalen Transformation bewältigt, ohne dabei auf den sozialen Frieden und das Allgemeinwohl verzichten zu müssen.

Berichte aus dem Arbeitskreis

Ende der „freiwilligen“ Chatkontrolle ist Abstrafung der Bundesregierung

Berlin, 30. März 2026. Zur Abstimmung des EU-Parlaments zur Verlängerung der freiwilligen Chatkontrolle erklärt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Ruben Rupp: „Die bisherige befristete, freiwillige Kontrolle privater Kommunikation im Internet durch Online-Plattformen und Messengerdienste im Kampf gegen die Darstellung von sexuellem Kindesmissbrauch („Chatkontrolle“) wird nicht verlängert, sie läuft zum 3. [...]

Bundesregierung kapituliert vor KI

Berlin, 26. März 2026. Zu jüngsten Aussagen der Bundesminister Wildberger und Bas zu einem „bedingungslosen Grundeinkommen“ teilt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Ruben Rupp, mit:„Es gehört zur Natur technologischer Revolutionen, dass ihre Auswirkungen auf Wirtschaft und Gesellschaft nicht vollständig absehbar sind. Noch jede neue Technik hat den Arbeitsmarkt transformiert, hat [...]

Urteil der AfD-Fraktion zum Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz von allen Parteien bestätigt

Berlin, 19. März 2026. In der 20. Sitzung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung zeigte sich ein vernichtendes Bild: Mehrere der angehörten Experten bestätigten, was die AfD-Fraktion von Anfang an befürchtet hatte: Das Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz ist ein riesiges Bürokratiemonster der EU und keineswegs, wie oft behauptet, eine Verbesserung gegenüber der Idee [...]

Social-Media-Verbot soll dem Absatz der digitalen Identität dienen

Berlin, 26. Februar 2026. In ihrem Impulspapier „Sichere Soziale Medien“ fordert die SPD Altersverifikationen mit Hilfe der digitalen Geldbörse (EUDI). Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Tobias Ebenberger, Mitglied im Ausschuss für Digitalisierung und Staatsmodernisierung: „Die SPD bestätigt, wovor wir seit Monaten warnen: Die kommende EUDI-Wallet soll zum Passierschein für Altersschranken im [...]

Ministerium gibt Unsummen Steuergeld für Umgehung eigener Regeln aus

Berlin, 25. Februar 2026. Vor einigen Jahren wurden strenge Cookie-Richtlinien im Internet eingeführt, um Nutzer besser zu schützen. Nun zeigt sich die skurrile Kehrseite: Das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt fördert mit 779.218,87 Euro eine Browsererweiterung namens „Consenter“, die diese Cookie-Richtlinien automatisiert handhabbar macht – praktisch ein staatlich unterstütztes Workaround [...]

Infomaterial aus dem Arbeitskreis

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