AK25 – Digitales2026-05-27T16:16:47+02:00

Digitales und Staatsmodernisierung

Leiter des Arbeitskreises

Ruben Rupp
Leiter

Robin Jünger
Stellv. Leiter

Mit der digitalen Transformation die Zukunft gestalten

Die Digitalisierung verändert die Welt. Diese vierte industrielle Revolution umfasst nicht nur zahlreiche technologische Entwicklungen, sondern stellt auch einen Paradigmenwechsel dar.
Sowohl während der industriellen Revolution als auch während der Computerisierung der 90er Jahre konnten neue, qualifiziertere Arbeitsplätze geschaffen werden. Körperlich anstrengende Arbeiten wurden erleichtert, Produktionsabläufe effizienter.

Die Auswirkungen des digitalen Wandels werden dagegen tiefgreifender sein. Unsere Wirtschaft und unser gesellschaftliches Miteinander werden sich genauso nachhaltig verändern wie unsere Sozial- und Arbeitsordnung. Politik- und Rechtssysteme müssen sich den neuen Gegebenheiten anpassen.

Die Herausforderungen, denen sich unsere Gesellschaft stellen muss, sind komplex und greifen tief in die verschiedensten Bereiche unseres Lebens ein. Um ganzheitliche Lösungsansätze zu entwickeln, die zum Beispiel beschäftigungsloses Wachstum verhindern, ist eine ressortübergreifende Betrachtung über die politischen Bereiche hinweg nicht nur sinnvoll, sondern dringend notwendig.

Der Arbeitskreis Digitalisierung und Staatsmodernisierung der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat die Chancen und Risiken der digitalen Wende erkannt. Wir haben den Mut zum Wandel, den Mut zu Veränderungen. Wir wollen intelligente und nachhaltige Lösungswege für die Zukunft aufzeigen und in den Politikprozess einbringen. Gemeinsam mit der Alternative für Deutschland, die sich im Gegensatz zu anderen Parteien durch Innovationsfreundlichkeit und Zukunftsorientierung auszeichnet, wollen wir im Bundestag dafür sorgen, dass unsere Gesellschaft die vielfältigen Herausforderungen der digitalen Transformation bewältigt, ohne dabei auf den sozialen Frieden und das Allgemeinwohl verzichten zu müssen.

Berichte aus dem Arbeitskreis

Handelskonflikt vermeiden – keine digitale EU-Regulierung zulasten europäischer Unternehmen

Berlin, 27. Juli 2026. 25 republikanische Abgeordnete des US-Repräsentantenhauses haben den US-Präsidenten Donald Trump aufgefordert, sich gegen das EU-Regelwerk zur Regulierung digitaler Märkte zu wenden. Die Abgeordneten brachten als mögliche Reaktion Zölle gegen europäische Unternehmen ins Spiel, die ihre Waren und Dienstleistungen auch in die USA exportierten. Diesen US-Vorstoß kommentiert der [...]

Aufschub der Pflichten für KI-Hochrisiko-Anwendungen bietet Chance zum Bürokratieabbau

Berlin, 21. Juli 2026. Das EU-Parlament und der EU-Rat haben sich im Rahmen des Digital-Omnibus auf eine Verschiebung der Fristen geeignet, ab der die besonderen Pflichten für Hochrisiko-Anwendungen der Künstlichen Intelligenz (KI) gelten sollen. Für eigenständige KI-Hochrisiko-Anwendungen gelten diese nun erst ab Dezember 2027, für KI-Hochrisiko-Anwendungen, die in Produkte eingebettet [...]

EU-Parlament bringt Chatkontrolle mit fragwürdigen Verfahrenstricks auf den Weg

Berlin, 9. Juli 2026. Das EU-Parlament hat heute die sogenannte Chatkontrolle im Eilverfahren durchgewunken. Bei der Abstimmung ging es um eine im April ausgelaufene Regelung, wonach Online-Dienste freiwillig die Daten ihrer Nutzer auf Darstellungen des sexuellen Kindesmissbrauchs durchsuchen dürfen. Zu der Entscheidung erklären der stellvertretende Obmann der AfD-Bundestagsfraktion im Ausschuss [...]

„Freiwillige“ Chatkontrolle ist der Einstieg in den Überwachungsstaat

Berlin, 8. Juli 2026. Am 3. April ist die europäische Übergangsregelung ausgelaufen, die es Internet- und Messaging-Diensten erlaubte, private Chats mittels automatisierter Technologien auf Darstellungen des sexuellen Missbrauchs von Kindern (CSAM) zu durchsuchen. Trotz der deutlichen Ablehnung früherer Vorschläge im Europaparlament bemüht sich die EVP-Fraktion nun darum, eine Position des [...]

Impulspapier zur digitalen Souveränität bei AfD-Fraktion abgeschrieben

Berlin, 6. Juli 2026. Zum Impulspapier zur digitalen Souveränität erklärt Obmann der AfD-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung, Robin Jünger:„Jetzt ist es amtlich: Erst lehnen die Altparteien die AfD-Fraktion ab – dann schreiben ihre Netzwerke unsere Ideen ab. Die Bundesregierung hat Deutschland jahrelang in digitale Abhängigkeit geführt: von amerikanischen [...]

Infomaterial aus dem Arbeitskreis

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