Berlin, 12. Januar 2018. Am heutigen Morgen wurde ein Videokommentar der Bundestagsabgeordneten Nicole Höchst bei Facebook gelöscht. Der Kommentar thematisierte die Vergewaltigung einer jungen Frau in Speyer, durch einen sudanesischen Schutzsuchenden in der Neujahrsnacht. Inhaltlich kritisch, deutlich formuliert, aber zu keiner Zeit verallgemeinernd, rassistisch oder ehrverletzend, machte Nicole Höchst ihrer Betroffenheit zu diesem Übergriff Luft. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist eines der höchsten Güter in der Demokratie.

“Wenn dieses allerdings zunehmend gegenüber dem Souverän und deren gewählten Vertreter eingeschränkt wird, befinden sich die politisch Verantwortlichen auf dem direkten Weg in eine Meinungsdiktatur. Die AfD ist fest entschlossen einer drohenden Zensurplage die Stirn zu bieten und für eine gleichberechtigte Meinungsäußerung aller politischen Lager einzutreten”, so Höchst. Es handelte sich bereits um den zweiten Vorfall dieser Art seit Einführung des NetzDG.