Berlin, 6. Mai 2026. Zum orchestrierten Rückzug der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen von der Plattform X teilt der digitalpolitische Sprecher und Leiter des Arbeitskreises Digitales und Staatsmodernisierung der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ruben Rupp, mit:

„Die linksorientierten Fraktionen im Deutschen Bundestag verlassen X wegen vermeintlicher Desinformation auf der Plattform, tatsächlich offenbart dieser Rückzug ihr gestörtes Demokratieverständnis. Demokratie lebt vom Meinungsaustausch, von einem offenen Diskurs frei von Zensur. Hierfür steht die AfD-Fraktion seit ihrem Einzug in den Deutschen Bundestag, hierfür wird sie sich weiter einsetzen mit parlamentarischen Initiativen und Beiträgen auf X.

Zugleich zeigt sich, dass die linksorientierten Aktivisten die Deutungshoheit auf dieser Plattform und in den sozialen Medien insgesamt immer weiter verlieren. Weil die Mehrheit der Bürger auf X eben keine linken Ideologen sind und ihre Meinung klar äußern, wird die Plattform von der SPD kurzerhand als ‚rechtsextrem‘ gebrandmarkt.

Auch ohne die Linksparteien ist und bleibt X die maßgebliche Plattform für Politiker, Journalisten und politisch Interessierte. Der Rückzug zeigt einmal mehr, wie kindisch und unüberlegt SPD, Grüne und Linke agieren. Weil man den X-Eigner Elon Musk nicht zur Umsetzung ihrer demokratiefeindlichen Ideologie und Zensurmaßnahmen zwingen kann, bleibt offenbar nur die Stilllegung der eigenen Accounts. Es wäre wohl auch eine zu große Zumutung, sich einmal mit den Argumenten des politischen Gegenübers auseinandersetzen zu müssen. Das ist eine Kapitulation selbsternannter ‚demokratischer Parteien‘.“