Droese: Maas und Roth allein auf dem Balkan

Berlin, 16. Oktober 2019. Die EU-Beitrittsgespräche mit den Kandidaten vom Westbalkan Albanien und Nordmazedonien stoßen auf zunehmenden Widerstand. Frankreich möchte gar keine Beitrittsverhandlungen, insbesondere nicht mit Albanien. Große Vorbehalte haben die Niederlande, Dänemark und neuerdings auch Spanien. Einzig Außenminister Maas und Staatsminister Roth von der SPD befürworten klar den Beginn der Verhandlungen.

Dazu äußert sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Siegbert Droese:

„Macron hat völlig recht, wenn er zuerst eine Konsolidierung der EU verlangt, bevor neue Mitglieder aufgenommen werden können. Staatsminister Roth meint indes, dass alles mehrfach versprochen wurde. Der niederländische Außenminister Blok stellt fest, dass Albanien nicht bereit sei und Nordmazedonien keine unabhängige Staatsanwaltschaft besitze. Warum sind Maas und Roth nicht zugänglich für solche vernünftigen Einwände und beharren stur auf ihren einsamen Beitrittsträumen?

Die AfD ist die einzige Partei im Bundestag, die vor einem übereilten und kontraproduktiven Beginn von Verhandlungen warnt. Die EU kann keine neuen Problem-Mitglieder gebrauchen, solange die aktuellen existentiellen Probleme bei Finanzen und Migration nicht auch nur annähernd gelöst werden. Ich plädiere klar für eine privilegierte Partnerschaft mit dem Westbalkan.“