Harder-Kühnel: Mit demokratischen Gepflogenheiten darf nicht gebrochen werden

Berlin, 29. November 2018. Zur Abstimmung über das Amt einer Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages teilt die Kandidatin der AfD-Fraktion, Mariana Harder-Kühnel, mit:

„Ich möchte mich zunächst bei allen Kollegen bedanken, die mir ihre Stimme und damit ihr Vertrauen gegeben haben. Leider hat es dieses Mal nicht ganz gereicht, aber wir haben noch mindestens zwei Wahlgänge vor uns und ich bin zuversichtlich, dass ich letztendlich gewählt werde.

Gerne biete ich den anderen Fraktionen nochmals an, mich bei ihnen vorzustellen. Ich denke, dass ich im direkten Gespräch Vorbehalte ausräumen kann. Gegen meine Person sind im Vorfeld der Wahl keinerlei Bedenken erhoben geworden, jedoch dagegen, überhaupt jemanden aus der AfD-Fraktion zu wählen.

Die Geschäftsordnung des Bundestages sieht aber vor, dass jede Fraktion durch einen Vizepräsidenten im Präsidium vertreten wird. Das gilt selbstverständlich auch für die AfD. Mit dieser demokratischen Gepflogenheit darf nicht gebrochen werden. Den Bürgern und Millionen von Wählern, die uns zur stärksten Oppositionspartei gemacht haben, ist diese Ausgrenzung nicht mehr vermittelbar.“