Jan Nolte/Joachim Wundrak: Ex-BND-Chef Schindler bestätigt Position der AfD-Fraktion zum Afghanistan-Einsatz

Berlin, 4. Juli 2023. Bei der jüngsten Anhörung in der Enquete-Kommission Afghanistan war neben dem früheren Außenminister Fischer auch der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendiensts (BND) Schindler zu Gast. Dazu stellen die Kommissions-Mitglieder Jan Nolte und Joachim Wundrak fest:

„Die Einschätzungen Schindlers zur Sinnhaftigkeit des Afghanistan-Einsatzes decken sich mit denen der AfD-Fraktion. Schindler hegte während seiner Amtszeit von 2012 bis 2016 bereits große Zweifel am Sinn und Zweck des deutschen Engagements. Außerdem betonte er, dass er diese Zweifel auch heute noch habe. Selbst Ex-Außenminister Fischer gab zu, dass Deutschland weder militärisch noch entwicklungspolitisch noch diplomatisch gut vorbereitet in den Einsatz gegangen sei. Für Fischer sei es ein Sprung ins kalte Wasser gewesen. Es hätte kein originäres deutsches Interesse am Einsatz in Afghanistan gegeben. Maßgeblich sei allein die Bündnissolidarität mit den USA gewesen. Klar geworden ist nach dieser Anhörung auch, dass führende Sicherheitschefs wie der damalige BND-Präsident Schindler mit ihren Bedenken seitens der Regierung Merkel ignoriert wurden. Die AfD-Fraktion sieht sich in ihrer Haltung, dass Deutschlands Sicherheit eben nicht am Hindukusch verteidigt wurde, bestätigt.“