Kay-Uwe Ziegler: Versorgung von Menschen mit Seltenen Erkrankungen verbessern – Missbrauch durch Pharmaunternehmen verhindern

Berlin, 7. Dezember 2024. Die AfD-Fraktion unterstützt die Schaffung einer sicheren Versorgung von Menschen mit Seltenen Erkrankungen, also mit Diagnosen, die weniger als 5 von 10.000 Menschen betreffen, durch ein Netz von Kompetenzzentren. Sie fordert, die Eigenbeteiligung an den Kosten für Erkrankte deutlich zu verringern sowie Selbsthilfeorganisationen stärker einzubinden.

Kay-Uwe Ziegler, Obmann der AfD-Fraktion im Gesundheitsausschuss, setzt sich aber auch kritisch mit dem Einsatz von sogenannten „Orphan Drugs“ auseinander. Das sind Medikamente, die bei Seltenen Erkrankungen oft die einzige Behandlungsoption darstellen, und denen deshalb ein sogenannter „fiktiver Zusatznutzen“ in Bezug auf die Erkrankung unterstellt wird. Tatsächlich kann dieser fiktive Zusatznutzen laut Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) bei der Hälfte aller verschriebenen Orphan Drugs nicht nachgewiesen werden. Unterhalb eines Jahresumsatzes von 30 Millionen Euro wird er nicht einmal überprüft.

Kay-Uwe Ziegler erklärt dazu:

„Wie im Expertengespräch im Bundesausschuss zu erfahren war, entfallen 0,07 Prozent aller in Deutschland ausgestellten Rezepte auf Orphan Drugs. Diese machen aber 12,8 Prozent der Ausgaben für Arzneimittel aus – ca. 7 Milliarden Euro im Jahr –, nur weil dieser fiktive Zusatznutzen per Gesetz als belegt gilt (§ 35a Abs. 1 Satz 11 SGB V). Zum Teil sind das Medikamente, die wirkstoffidentisch unter anderem Namen für ein Hundertfaches verkauft werden. Die Zulassung der Medikamente für diese Indikationen noch zu beschleunigen, wie die Union das beantragt hat, ist daher falsch.

Statt dessen muss bei der Verbesserung der Versorgung von Menschen mit Seltenen Erkrankungen ein Missbrauch durch die Pharmaunternehmen verhindert werden. Es wäre nicht das erste Mal, dass die Pharmaindustrie mit den Nöten von Betroffenen spielt, um sich selbst einen Milliardenmarkt zu erschließen. Das zu verhindern ist der Antrag der Union leider nicht geeignet.“