Keuter: Fiskalische Lasten der Zuwanderung nach Deutschland – Das kostet uns die Migration

Berlin, 9. Oktober 2020. Die Ausländerzahl in Deutschland ist von Ende 2014 bis Mitte 2019 um fast drei Millionen auf 11,1 Millionen gestiegen. Allein der Bund hat im Jahr 2019 für Flüchtlings- und Integrationskosten 23,1 Milliarden Euro ausgegeben. Die hierbei angegebenen Kosten sind allerdings nur ein Teil der tatsächlichen Ausgaben für die massenhafte Zuwanderung.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stefan Keuter erklärt hierzu:

„Bundesentwicklungshilfeminister Müller kalkuliert mit Kosten von 2.500 Euro pro Schutzsuchenden im Monat. Das entspricht der Steuerlast von zwölf Durchschnittsverdienern bei 3.000 Euro pro Monat bei Steuerklasse III. Für einen unbegleiteten jugendlichen Migranten werden sogar bis 5.000 Euro im Monat veranschlagt, das heißt 60.000 Euro im Jahr. Für einen solchen Migranten müssen bereits 24 Durchschnittsverdiener arbeiten.“

Obwohl sich die Bundesregierung mit der Beantwortung der Großen Anfrage BT-Drs.: 19/18352 acht Monate Zeit gelassen hat, hat sie unter anderem Fragen, die sich auf die geforderten Schätzwerte für den Finanzplanungszeitraum bis 2023 beziehen, nicht beantwortet. Allerdings wurden sehr umfangreiche Statistiken zur Zusammensetzung der in Deutschland lebenden ausländischen Bevölkerung geliefert.

Zu 78.000 in Deutschland lebenden Ausländern kann die Bundesregierung zu deren Herkunft keine Angaben machen. Von den etwa 11 Millionen in Deutschland lebenden Ausländern, liegen nur für 600.000 Personen Angaben über deren Schulabschlüsse vor.

Keuter hierzu: „Sofern es ein strategisches Ziel der Regierung sein sollte, über die Migration Fachkräfte zu akquirieren, ist dies offensichtlich der falsche Weg.“

Des Weiteren verzeichnete das BMI zum Stichtag 30.06.2020 ein Rekordhoch von rund 270.000 Ausreisepflichtigen ohne Schutzgründe, die Deutschland verlassen müssen. Bei 30.000 Euro pro Jahr und illegalem Migrant, zahlt Deutschland für Ausreisepflichtige stolze 8,1 Milliarden Euro pro Jahr.

Keuter: „Gerade in der heutigen Zeit von Corona, in denen Millionen Beschäftigte in Kurzzeit arbeiten, viele kleine Gewerbebetriebe und Selbständige ums Überleben kämpfen, ist der Focus auf die inländischen Bevölkerung zu legen, um insbesondere unsere Kinder nicht die Leidtragenden der Krise werden zu lassen.“