Pressemitteilung
Kleinwächter: Macron will Armeeführer Europas werden. Wir sagen NEIN!
Berlin, 6. November 2018. Der Französische Präsident, Emmanuel Macron, fordert eine europäische Armee. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Norbert Kleinwächter, Mitglied des EU-Ausschusses:
„Macron warnt vor dem Erstarken ‚autoritärer Mächte‘, die uns zunehmend bedrohen könnten, ‚China, Russland und sogar die USA‘, und nimmt dies zum Anlass erneut unersättlich eine ‚wahre europäische Armee‘ für sich zu fordern. Bundeskanzlerin Merkel hat bereits im Sommer bekannt gegeben, dass sie den Vorschlag positiv sieht. Die im Dezember beschlossene Europäische Verteidigungsunion geht schon zu weit!
Beide ignorieren die aus dem Entstehen des Ersten Weltkriegs zu ziehenden Lehren: Ein wesentlicher Faktor war genau die verteidigungspolitische Manövrierunfähigkeit aufgrund von Bündnisverpflichtungen, in die uns solche unbedachten Vorschläge wie Macrons ‚europäische Armee‘ führen wird – wenn wir seine Pläne nicht sofort durchkreuzen! Wir Deutsche können nicht das Risiko eingehen, für französische Abenteuerlust – wie etwa kürzlich in Libyen – militärisch mit in der Haftung zu stehen.
Eine EU-Armee nach diesem größenwahnsinnigen Modell würde unsere Sicherheitslage nicht im Geringsten verbessern, sondern im Gegenteil unseren Frieden in der Mitte Europas untergraben – so weit wird es die AfD definitiv nicht kommen lassen! Non, Monsieur le Président!“
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