Landesgruppe Brandenburg - AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

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Landesgruppe Brandenburg2026-06-03T16:08:48+02:00

AKTUELLES

Bärbel Bas lässt die Bürgergeld-Kosten explodieren und verweigert jede Reform
René Springer
Berlin, 1. September 2026. Die Kosten des Bürgergelds steigen laut NIUS außerplanmäßig um mehr als fünf Milliarden Euro. Gleichzeitig werden die Gesundheitskosten der Bürgergeldempfänger weiterhin auf die gesetzlich Versicherten abgewälzt – denn Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas weigert sich, auch nur eine geringe Kostenbeteiligung aus ihrem Haushalt zu übernehmen. So zahlen Arbeitnehmer und Arbeitgeber über steigende GKV-Beiträge für eine Aufgabe, die der Bund [...]

Regierung muss Unterstützung für gesuchte Straftäter endlich beenden
René Springer
Berlin, 31. August 2026. Wer in Deutschland per Haftbefehl gesucht wird, kann weiterhin Grundsicherung beziehen. Bundesweit liegen Haftbefehle gegen mehr als 100.000 [...]
AfD-Fraktion fordert umfassenden Migrationsbericht
René Springer
Berlin, 25. August 2026. In einem Bericht aus dem Jahr 2019 hat das dänische Finanzministerium ermittelt, wie viel jeder Einzelne der dänischen [...]
Weimer lenkt vom Versagen bei der Aufarbeitung des DDR-Unrechts ab
Götz Frömming
Berlin, 14. August 2026. Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsminister Wolfram Weimer, hat im Rahmen der Gedenkveranstaltungen zum 65. [...]

Bärbel Bas lässt die Bürgergeld-Kosten explodieren und verweigert jede Reform
René Springer
Berlin, 1. September 2026. Die Kosten des Bürgergelds steigen laut NIUS außerplanmäßig um mehr als fünf Milliarden Euro. Gleichzeitig werden die Gesundheitskosten [...]
Regierung muss Unterstützung für gesuchte Straftäter endlich beenden
René Springer
Berlin, 31. August 2026. Wer in Deutschland per Haftbefehl gesucht wird, kann weiterhin Grundsicherung beziehen. Bundesweit liegen Haftbefehle gegen mehr als 100.000 [...]
AfD-Fraktion fordert umfassenden Migrationsbericht
René Springer
Berlin, 25. August 2026. In einem Bericht aus dem Jahr 2019 hat das dänische Finanzministerium ermittelt, wie viel jeder Einzelne der dänischen [...]

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Dr. Götz Frömming

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Arne Raue

Lars Schieske

René Springer