Oktober 2026

September 2026

Winkel erkennt Gerechtigkeitsproblem, die AfD-Fraktion hat die Lösung längst vorgelegt

2026-09-28T10:59:31+02:00

Berlin, 28. September 2026. Der Vorsitzende der Jungen Union und stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Johannes Winkel fordert eine stärkere Bindung von Sozialleistungen an vorherige Beitragsleistungen. […]

Winkel erkennt Gerechtigkeitsproblem, die AfD-Fraktion hat die Lösung längst vorgelegt2026-09-28T10:59:31+02:00

Aktionsplan gegen Sozialleistungsmissbrauch ist Ankündigungspolitik mit eingebauter Hintertür

2026-09-24T14:42:55+02:00

Berlin, 24. September 2026. Das Bundeskabinett hat den Aktionsplan gegen Sozialleistungsmissbrauch beschlossen. Vorgesehen sind unter anderem ein stärkerer Datenaustausch zwischen Behörden und ein Leistungsausschluss für […]

Aktionsplan gegen Sozialleistungsmissbrauch ist Ankündigungspolitik mit eingebauter Hintertür2026-09-24T14:42:55+02:00

Aktionsplan gegen Sozialleistungsmissbrauch ist ein durchschaubares Wahlkampfmanöver

2026-09-17T16:31:53+02:00

Berlin, 17. September 2026. Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas hat ihren Aktionsplan gegen Sozialleistungsmissbrauch vorgelegt. Bereits am 2. Juli 2026 hatte sie ihn noch für Juli angekündigt; […]

Aktionsplan gegen Sozialleistungsmissbrauch ist ein durchschaubares Wahlkampfmanöver2026-09-17T16:31:53+02:00

Bärbel Bas lässt die Bürgergeld-Kosten explodieren und verweigert jede Reform

2026-09-01T13:56:25+02:00

Berlin, 1. September 2026. Die Kosten des Bürgergelds steigen laut NIUS außerplanmäßig um mehr als fünf Milliarden Euro. Gleichzeitig werden die Gesundheitskosten der Bürgergeldempfänger weiterhin […]

Bärbel Bas lässt die Bürgergeld-Kosten explodieren und verweigert jede Reform2026-09-01T13:56:25+02:00

August 2026

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