Sozialstaat ist am Limit
2026-02-10T14:41:15+01:00Berlin, 10. Februar 2026. Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage für das Magazin „Stern“ halten 64 Prozent der Deutschen den Sozialstaat in seiner jetzigen Form für nicht […]
Februar 2026
Steuergelder für SPD-Netzwerk – Fördermillionen für den DGB sofort streichen
2026-02-07T12:28:06+01:00Berlin, 7. Februar 2026. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat laut Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion seit dem Jahr 2010 rund 614 […]
Linnemann übernimmt mit Vorstoß zu Kindergeldzahlungen Forderung der AfD-Fraktion
2026-02-06T09:24:05+01:00Berlin, 5. Februar 2026. Der Vorstoß des CDU-Generalsekretärs Carsten Linnemann zu Kürzungen von Kindergeldzahlungen ins EU-Ausland entspricht den Vorschlägen, die die AfD-Fraktion bereits seit der […]
Januar 2026
Explosion von Kindergeldzahlungen ins Ausland stoppen
2026-01-27T16:52:27+01:00Berlin, 27. Januar 2026. Wie das Nachrichtenportal NIUS
Sozialstaatskommission will weiteren Ausbau des Umverteilungsstaates
2026-01-27T12:52:44+01:00Berlin, 27. Januar 2026. Die von der Bundesregierung eingesetzte Sozialstaatskommission hat einen Abschlussbericht mit 26 Änderungsvorschlägen zur Weiterentwicklung des Sozialstaats vorgelegt. Vorgesehen sind unter anderem […]
Bürgergeldreform mit homöopathischen Mitteln
2026-01-15T10:20:19+01:00Berlin, 15. Januar 2026. Der Deutsche Bundestag hat heute zwei Gesetzentwürfe der Bundesregierung in erster Lesung beraten: den Entwurf eines 13. Gesetzes zur Änderung des […]
Steigende Arbeitslosigkeit ist das Ergebnis zerstörerischer Politik
2026-01-07T16:25:56+01:00Berlin, 7. Januar 2026. Die Zahl der Arbeitslosen ist im Dezember um 23.000 auf 2.908.000 gestiegen. Die Arbeitslosenquote liegt nun bei 6,2 Prozent. Im Vergleich […]
Dezember 2025
EuGH-Entscheidung unterstreicht, Asylpolitik muss wieder national gestaltet werden
2025-12-19T13:44:04+01:00Berlin, 19. Dezember 2025. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem Fall aus Italien entschieden, dass Asylbewerbern nicht sämtliche materiellen Leistungen entzogen werden dürfen, wenn […]
Bürgergeld-Reform ignoriert Hauptproblem
2025-12-17T13:29:33+01:00Berlin, 17. Dezember 2025. Die Bundesregierung hat eine Reform des Bürgergelds beschlossen. Ziel sei angeblich eine „gerechtere und treffsicherere Grundsicherung“. Doch das zentrale Problem bleibt […]
Arbeitskräfteanwerbung der Bundesregierung wird zum Sicherheitsrisiko
2025-12-16T17:19:31+01:00Berlin, 16. Dezember 2025. Medienberichten zufolge sind mehrere islamistische Terrorverdächtige über legale Einwanderungswege nach Deutschland gekommen – darunter per Arbeitsvisum und über das Au-pair-Programm. In […]
