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Berlin, 11. November 2026. In der heutigen Sitzung des Verteidigungsausschusses wurden die Ausschussmitglieder über die Ergebnisse der aktuellen Dunkelfeldstudie zu sexualisierter Gewalt in der Bundeswehr informiert. Dazu erklären der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Jan Nolte und sein Stellvertreter, der AfD-Bundestagsabgeordnete Andreas Paul: „Wir nehmen die Ergebnisse der vorliegenden Studie außerordentlich ernst. Die Würde des Menschen ist unantastbar und dieser elementare Verfassungsgrundsatz [...]
Berlin, 5. November 2026. Bei Projekten der bundeseigenen Entwicklungsgesellschaft GIZ im Jemen sind deutsche Steuergelder in Höhe von 15.045.851,98 Euro veruntreut worden. [...]
Berlin, 4. November 2026. Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage (BT-Drs. 21/8851) der AfD-Fraktion zum „Stand der Umsetzung des Krankenhausreformanpassungsgesetzes [...]
Berlin, 28. Oktober 2026. Bereits in der vergangenen Wahlperiode hatte die AfD-Bundestagsfraktion die hohen Kosten und fraglichen Zusatznutzen von Arzneimitteln gegen seltene [...]
Berlin, 11. November 2026. In der heutigen Sitzung des Verteidigungsausschusses wurden die Ausschussmitglieder über die Ergebnisse der aktuellen Dunkelfeldstudie zu sexualisierter Gewalt [...]
Berlin, 5. November 2026. Bei Projekten der bundeseigenen Entwicklungsgesellschaft GIZ im Jemen sind deutsche Steuergelder in Höhe von 15.045.851,98 Euro veruntreut worden. [...]
Berlin, 4. November 2026. Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage (BT-Drs. 21/8851) der AfD-Fraktion zum „Stand der Umsetzung des Krankenhausreformanpassungsgesetzes [...]
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